Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kämpft. Denn die Kundus-Affäre hat sein Image nachhaltig beschädigt. Nach Umfragen ist der CSU-Politiker zwar immer noch beliebt. Doch im politischen Berlin fällt im Zusammenhang mit dem smarten 38-Jährigen immer häufiger das nicht freundlich gemeinte Wort Showstar, immer seltener der Satz: Der kann auch Kanzler.
Das ist Guttenberg nicht entgangen. Also produziert er Bilder, die angenehme Gefühle wecken sollen. Während der Olympischen Spiele in Vancouver etwa ließ er sich mit erfolgreichen Sport-Soldaten ablichten. Am Dienstag gab er beim Antrittsbesuch bei der Marine in der Eckernförder Bucht mit Baseballkappe und Fernglas auf der Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" eine gute Figur ab.
Mit all dem versucht Guttenberg an die gute alte Zeit anzuknüpfen, als er noch ausschließlich als Hoffnungsträger gefeiert wurde. Das war, als er das Wirtschaftsministerium aufmischte oder nach der Nacht der Opel-Rettung im vergangenen Jahr.
Mit Tricks reinen Tisch gemacht
In der Kundus-Affäre griff er nun in die Trickkiste. Zum einen korrigierte er sich selbst. Zum anderen berief er dafür keine Pressekonferenz ein, die sicher ein breites Publikum erreicht hätte, sondern gab der vergleichsweise kleineren Nachrichtenagentur Reuters ein Interview. Guttenbergs Kalkül und das seiner Berater ging auf.
Nur wenige Medien griffen seine Worte auf, die den Kundus-Untersuchungsausschuss in der kommenden Woche entschärfen sollen. Dort werden der ehemalige Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und der ehemalige beamtete Staatssekretär Peter Wichert aussagen. Beide sind eher nicht gut auf ihren früheren Chef zu sprechen, der sie im Herbst mit unfreundlichen und ehrabschneidenden Vorwürfen vom Hof jagte. Schneiderhan und Wichert haben demnach dem Minister Dokumente über die Bombennacht in Kundus vorenthalten, wo bis zu 142 Menschen starben. Guttenberg hatte den Angriff zunächst als "angemessen" bezeichnet und sich später erstmals korrigiert.
Nun also die Kehrtwende. Schneiderhan und Wichert hätten ihm nicht bewusst Dokumente unterschlagen, ließ sich Guttenberg zitieren. Die beiden waren also maximal nachlässig, aber handelten nicht vorsätzlich.
Die Kritiker werden lauter
Trotzdem werde der Verteidigungsminister im Ausschuss nicht gut wegkommen, sagt Jan van Aken, Vize-Fraktionschef der Linken im Bundestag, der FR. Ein Minister, der schneller rede, als er denke, ist "unangemessen".
Deutlicher wird der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour. "Guttenbergs Verteidigungslinie bricht zusammen. Er gibt zu, dass er für sein Fehlurteil über das Bombardement in Kundus zwei Sündenböcke gesucht hat", sagt er. Ähnlich sieht das der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold. Guttenberg "versucht, seine Verantwortung für sein Fehlurteil den beiden in die Schuhe zu schieben".
Nur FDP-Politiker und Koalitionspartner Hellmut Königshaus spielt auf Zeit. Er wolle all das erst bewerten, wenn Guttenberg am 22. April dem Ausschuss Rede und Antwort gestanden habe.
Guttenberg gerät aber auch bei anderen Themen unter Beschuss. Koalitionäre der FDP kritisieren, der Minister treibe die vereinbarte Verkürzung der Wehrpflicht von neun auf sechs Monate nicht mit der nötigen Energie voran. Die Reform soll Anfang des kommenden Jahres in Kraft treten.
Und aus dem Ministerium mehren sich die Stimmen, der Chef möge sich stärker um seine Aufgaben kümmern als um Außenpolitik und medienwirksame Auftritte wie bei der Sicherheitskonferenz in München. Sie fordern, Guttenberg möge sich stärker bei der angekündigten Strukturreform der Bundeswehr engagieren oder auch bei der Beschaffung von militärischem Gerät.
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