Kaukasus-Krise: Merkel und Rice wollen vermitteln

Moskau/Tiflis/Berlin (dpa) - Angesichts anhaltender Spannungen in der Kaukasuskrise reist Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Freitag zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew nach Sotschi ans Schwarze Meer. Einziges Thema der Begegnung ist der Konflikt zwischen Russland und Georgien um die Region Südossetien.

Unterdessen wird US-Außenministerin Condoleezza Rice zu Gesprächen in der georgischen Hauptstadt Tiflis erwartet. Dort wird auch Merkel am Sonntag mit dem georgischen Präsidenten Michael Saakaschwili zusammentreffen. Russland und Georgien werfen sich gegenseitig vor, bei den Kämpfen der vergangenen Tage Gräueltaten verübt zu haben.

Medwedew werde Merkel Beweise für georgische Gräueltaten in Südossetien vorlegen, sagte Russlands Botschafter in Berlin, Wladimir Kotenew, der "Bild"-Zeitung. Die georgischen Truppen hätten "Frauen und Kinder ermordet, Kirchen voller Flüchtlinge angezündet und ganze Dörfer niedergewalzt". Außerdem wolle der russische Präsident Merkel vor einem zu großen Einfluss der osteuropäischen EU-Staaten auf die Russland-Politik der EU warnen.

Saakaschwili warf Russland in einem Interview des US-Senders CNN vor, Milizionäre in Georgien in großem Umfang plündern, töten und vergewaltigen zu lassen. Das russische Militär habe "eine riesige Zahl irregulärer Truppen" nach Georgien gebracht und wolle auf diese Weise den Willen des georgischen Volkes brechen, sagte er. Nach den Worten Saakaschwilis kontrollierten russische Soldaten am Donnerstag noch rund ein Drittel des georgischen Territoriums, darunter auch die Stadt Gori.

Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch haben russischen Streitkräfte in Georgien auch umstrittene Streumunition eingesetzt. Die sogenannten Cluster-Bomben vom Typ RBK- 250 seien am vergangenen Dienstag bei Luftangriffen auf die Stadt Gori und die Ortschaft Ruisi nahe der Grenze zu Südossetien abgeworfen worden, teilte die Organisation am Freitag in Tiflis mit. Mindestens elf Menschen seien getötet und Dutzende verletzt worden.

Der frühere sowjetische Präsident Michail Gorbatschow verteidigte die russische Militäroffensive als Antwort auf "eine Aggression Georgiens". Moskau habe auf eine "barbarische Attacke" Georgiens auf die südossetische Hauptstadt Zchinwali reagiert, sagte der Friedensnobelpreisträger am Donnerstag dem US-Sender CNN. Gorbatschow kritisierte zudem die Unterstützung der USA für Georgiens Präsident Saakaschwili. "Die USA sollten das nicht tun. Das macht die Lage nur komplizierter", sagte er.

Unterdessen rechnet der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin mit einer raschen Einigung auf die geplante neue UN-Resolution zum Friedensplan in Georgien. Möglicherweise könne das Papier bereits bis Freitag im höchsten UN-Gremium vorgelegt werden, sagte er am Donnerstag in New York. Ziel sei, den russisch-französischen Sechs- Punkte-Plan mit der Autorität des Weltsicherheitsrats zu unterstützen. Allerdings räumte er ein, dass es bei der Frage der territorialen Integrität Georgiens noch Diskussionsbedarf gibt.

Auch Bundeskanzlerin Merkel unterstützt den Sechs-Punkte- Plan. Damit sei ein Fundament für eine künftige Lösung gelegt worden, hieß es in Berlin. Merkel setzt ebenso wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf einen Dialog mit Russland. Für die Bundesregierung stehe die territoriale Integrität und Souveränität Georgiens jedoch außer Frage. Auch dürfe die Legitimität der demokratisch gewählten georgischen Regierung nicht in Zweifel gezogen werden.

US-Außenministerin Rice legte auf ihrem Weg nach Tiflis einen Zwischenstopp in Südfrankreich ein, um mit Präsident Nicolas Sarkozy über die Kaukasuskrise zu beraten. Rice hatte Russland zuvor vor einer "vertieften Isolation" gewarnt, sollte Moskau den Waffenstillstand in der Region weiter verletzen. Mit ihrem Besuch in Georgien wolle sie "die Unterstützung für die demokratisch gewählte Regierung" unterstreichen, betonte Rice.

Aus mehreren Orten gab es am Donnerstag Berichte, wonach russische Soldaten im georgischen Kernland Waffenarsenale und Militärstützpunkte zerstörten. Georgische Medien berichteten von Explosionen unter anderem in der Stadt Gori. Der Generalstab in Moskau betonte, man führe in der von Flucht und Vertreibung gekennzeichneten Region keinen Krieg mehr.