Aktuell: Wochenend-Magazin FR7 | FR-Recherche: Medikamententests an Heimkindern | Türkei | Flüchtlinge in Deutschland und Europa | US-Wahl
Möchten Sie zur mobilen Ansicht wechseln?
Ja Nein

Politik
Nachrichten und Kommentare zur Politik in Deutschland und der Welt

14. März 2016

Keine "Deutschlandkoalition" in Baden-Württemberg: SPD schließt Koalition mit CDU und FDP aus

Nils Schmid, der Landesvorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, erteilt CDU und FDP eine Absage.  Foto: dpa

In Baden-Württemberg lehnen die Sozialdemokraten eine "Deutschlandkoalition" ab. Die Begründung: Die Bürger wollten, dass Winfried Kretschmann Ministerpräsident bleibe, sagt SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid.

Drucken per Mail

Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg will die SPD keine sogenannte Deutschland-Koalition mit CDU und FDP bilden. Der Landesvorstand beschloss einem Parteisprecher zufolge am Montagabend in Stuttgart, ein solches Bündnis auszuschließen. Spitzenkandidat Nils Schmid sagte demnach, die SPD werde dazu nicht die Hand reichen. Die Bürger wollten, dass Winfried Kretschmann (Grüne) Ministerpräsident bleibe. «Alles andere wäre eine Missachtung des Wählerwillens», sagte Schmid.

CDU und FDP hatten darauf spekuliert, die SPD für eine Deutschlandkoalition gewinnen zu können. Bei der Landtagswahl am Sonntag waren die Grünen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann stärkste Kraft geworden. Allerdings verlor die bisherige grün-rote Koalition ihre Mehrheit. Rechnerisch möglich sind noch ein grün-schwarzes Bündnis oder eine Koalition aus Grünen, SPD und FDP.

FDP erteilt Ampelkoalition Absage

Doch der FDP-Landesvorstand in Baden-Württemberg hat sich gegen ein Regierungsbündnis zusammen mit Grünen und SPD ausgesprochen. Der Beschluss sei mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung gefasst worden, teilte ein Parteisprecher am Montagabend in Stuttgart mit. In dem Beschluss heißt es nach seinen Angaben: «Wir schließen eine grün-geführte Ampelkoalition in Baden-Württemberg aus.» Die FDP will demnach mit den Grünen auch kein Sondierungsgespräch führen. «Wir sind aber bereit zu einer Aussprache mit dem Ministerpräsidenten über die Lage des Landes Baden-Württemberg», sagte der Sprecher. (afp/dpa)

[ Hat Ihnen der Artikel gefallen? Dann bestellen Sie gleich hier 4 Wochen lang die neue digitale FR für nur 5,90€. ]

Zur Homepage

Anzeige

comments powered by Disqus

Anzeige

Ressort

Nachrichten aus den Inland und Ausland, Analysen und Kommentare.

Bildungssystem

Deutschland braucht Nachhilfe

Von  |
Nach wie vor hängt die Leistung in der Schule vom sozialen Status ab.

Das Bildungssystem stagniert nach ersten Fortschritten nach dem Pisa-Schock. Vor allem Bildungserfolg ist noch zu eng an soziale Herkunft gekoppelt. Der Leitartikel.  Mehr...

Referendum

Italiens Wähler nutzten ihre Chance

Matteo Renzi hat zu hoch gepokert.

Italienerinnen und Italiener haben gegen Renzis Referendum gestimmt, weil sie dem Ministerpräsidenten keine Vollmacht zum Durchregieren erteilen wollten. Der Leitartikel. Mehr...

 

Verlagsveröffentlichung


Der Kampf um die Startbahn West +++ Tschernobyl-Katastrophe erreicht Frankfurt +++ Attentate erschüttern Rhein-Main-Gebiet +++ Der Main erhält ein Museumsufer +++ Hochhäuser in Frankfurt

Dossier


Millionen Menschen verlassen ihre Heimat. Sie fliehen vor Krieg oder Umweltschäden; sie suchen Arbeit, ein besseres Leben. Nicht wenige sterben, etwa vor Lampedusa. Andere schaffen es nach Deutschland - und werden hier nicht immer gut behandelt.

Übersichtsseite - alles auf einen Blick.

Zuwanderung in Frankfurt und Rhein-Main.

Schicksale - die betroffenen Menschen.

Lampedusa - Europa schottet sich ab - die Folgen.

Talkshow-Kritiken auf einen Blick
Meinung