Kinderpornografie-Vorwurf: Tauss durch Kontakte belastet

Nach Ermittlungen wegen des Verdachts des Besitzes und der Verbreitung von Kinderpornografie ist der SPD-Politiker Jörg Tauss von seinen Ämtern in Partei und Bundestagsfraktion zurückgetreten. "Um auszuschließen, dass meine Partei und Fraktion durch die Ermittlungen belastet werden", gab der 55-Jährige seine Posten als Generalsekretär der baden-württembergischen SPD und im Fraktionsvorstand sowie als bildungs- und medienpolitischer Sprecher auf. Sein Bundestagsmandat behält er aber. In einer schriftlichen Erklärung betonte Tauss, er sei sich "absolut sicher", dass der gegen ihn erhobene Vorwurf "ausgeräumt werden kann".

Dagegen erklärte die Staatsanwaltschaft, der Verdacht gegen Tauss habe sich erhärtet. In der Berliner Wohnung des 55-Jährigen sei kinderpornografisches Material außerhalb von Computern entdeckt worden, sagte der Sprecher der Karlsruher Staatsanwaltschaft, Rüdiger Rehring.

Bisher spreche nichts dafür, dass dies mit Abgeordnetentätigkeit zu erklären sei. Tauss behauptet, er sei Opfer einer Verschwörung. Wie es dazu kam, dass mindestens 23 Kontaktdaten zu ihm bei Kinderpornohändlern auftauchten und warum er einschlägige DVDs in seiner Wohnung hatte, darüber schweigt er.

Die SPD-Fraktion bemüht sich um Schadensbegrenzung. Tauss gilt seit Jahren als anerkannter Experte im Kampf gegen Kinderpornografie. Er hatte sich zuletzt aber vehement gegen die von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU)geplante gesetzliche Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet gewandt. Man solle lieber die Strafverfolgung intensivieren "anstatt auf symbolpolitische und letztlich wirkungslose Internetsperrungen zu setzen", schrieb er in seiner Erklärung gestern.

Die SPD-Fraktion versucht zu deuten, wie ihr Kollege ins Visier geraten konnte. Als Fachmann werde Tauss selbst vom Bundeskriminalamt eingeladen. Einige in der Fraktion wollen nicht ausschließen, dass ihr Mann eine Art Sendungsbewusstsein und Allmachtsfantasie entwickelt haben könnte, nur er könne den wichtigen Kampf gegen Kinderpornografie erfolgreich führen.

Doch selbst dann, sagen sie kopfschüttelnd in der SPD, hätte er mögliche Kenntnisse über Straftaten nicht horten dürfen, sondern der Staatsanwaltschaft geben müssen. Recht plausibel erscheint der Erklärungsversuch aber auch denen nicht, die jetzt vor einer Vorverurteilung warnen. Belastende Hinweise würden leider bedenklich gut zusammenpassen. "Tauss kommt in riesige Erklärungsnot", räumt ein Sozialdemokratein. Die Fraktion will auf ihrer Sitzung am 17. März einen Nachfolger für den Zurückgetretenen wählen.

Die Spitze der baden-württembergischen SPD taucht weitgehend ab - am liebsten nichts sagen. Den Rückzug von Tauss kommentiert Landeschefin Ute Vogt, die im Herbst selbst als Nummer eins der Südwestliste in den Bundestag strebt, erleichtert: "Dieser Schritt verdient abseits der gegen ihn erhobenen Vorwürfe unseren Respekt." Am Sonntag trifft sich das Präsidium der Landes-SPD. Dann könnte schon Tauss' Nachfolger bestimmt werden. Dass er - selbst wenn sich die Vorwürfe als haltlos erwiesen - auf den Marktplätzen zum Wahlvolk spricht, gilt unter den Genossen im Südwesten als absolut unvorstellbar.