Berlin. Die Bundesregierung will angesichts des drohenden Fachkräftemangels in Deutschland die Anerkennung von ausländischen Berufs- und Bildungsabschlüssen vereinfachen. Eine bundesweit vergleichbare Regelung werde bis zum 1. Januar 2011 angestrebt, sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Berlin. "Das ist volkswirtschaftlich ein absolutes Muss", sagte sie. "Es wird in den kommenden zehn Jahren gigantische Probleme dabei zu geben, genügend Fachkräfte zu bekommen."
Bisher haben nur EU-Bürger und Spätaussiedler einen gesetzlichen Anspruch darauf, dass ihre Abschlüsse anerkannt werden; auch gilt das nicht für alle Berufsgruppen. Weil Bildung Ländersache ist, unterscheiden sich die Regelungen zudem in allen 16 Bundesländern. Das soll sich nun ändern. Die Bundesregierung legte Eckpunkte vor, die nach Angaben Schavans Auftakt für gesetzliche Regelungen und Grundlage für Gespräche sind. Bereits im vergangenen Jahr sei eine Arbeitsgruppe mit den Ländern an die Arbeit gegangen.
Nach Angaben der Integrationsbeauftragten Maria Böhmer könnten ungefähr 500.000 Menschen in Deutschland von einer einfacheren Anerkennung ihrer Abschlüsse profitieren. Viele dieser Menschen seien derzeit unterhalb ihres Qualifikationsniveaus beschäftigt - wie etwa eine ukrainische Ärztin, die als Pflegerin oder sogar nur als Haushaltshilfe arbeite. "Es ist ein wichtiges Signal an Migrantinnen und Migranten, dass wir ihr Potenzial anerkennen wollen", sagte Böhmer.
"Es ist ein großer Meilenstein in der Integrationspolitik." Bei dem Anerkennungsverfahren müsse aber sichergestellt werden, dass das hohe Niveau des Bildungssystems und der Berufsausbildung in Deutschland nicht entwertet werde, betonte Schavan. Dabei sei auch geplant, manche Abschlüsse nur zum Teil anzuerkennen, wenn etwa ein Ingenieursstudium im Ausland lediglich einer Technikerausbildung in Deutschland entspreche, sagte Böhmer. Einen Rechtsanspruch auf Weiterbildung plant die Bundesregierung jedoch nicht, allerdings soll das Angebot für Zuwanderer verbessert werden. (rtr)
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