Kommentar: Zahme Löwen

Man könnte versucht sein, Kristina Schröder dankbar zu sein. Überlegungen ihres Ministeriums, noch mehr armen Familien Elterngeld vorzuenthalten, lassen selbst Koalitionspolitiker schimpfen wie Oppositionelle. Sie empören sich, dass nun womöglich auch Minijobs und Kinderzuschlag für Geringverdiener aufs Elterngeld angerechnet werden sollten. Die Unions-Familienpolitikerin Bär bescheinigt der Unions-Familienpolitikerin Schröder, einen unsinnigen Vorstoß gemacht zu haben. Wer Mini-Jobbern Elterngeld kürze, entmutige Geringverdiener. Die FDP-Fraktionsvize Gruß sekundiert: Müsse noch mehr gespart werden, sollte das Elterngeld "aus Gerechtigkeitsgründen" nicht nur Hartz-IV-Empfängern, sondern auch nicht berufstätigen Millionärsgattinnen gestrichen werden.

Gut gebrüllt. Nur: Warum haben die Löwen geschwiegen, als es hieß, dass Langzeitarbeitslose gar kein Elterngeld mehr bekommen sollen, um Arbeitsanreize zu schaffen? Das ist der größte Unsinn seit Berechnung der Hartz-IV-Sätze für Kinder. Es gibt keinen Grund für die Koalition, ausgerechnet bei den Ärmsten am meisten zu sparen, außer dem, dass sie nicht zur eigenen Klientel gehören.

Daran ändert der Widerstand gegen den offensichtlichsten Unfug aus dem Hause Schröder nichts. Dankbar dafür können allenfalls jene schwarzen und gelben Politiker sein, die noch zu Skrupeln fähig sind. Denn ist die Idee kassiert, werden sie sagen: Wir haben das Schlimmste verhindert. Aber das Schlimme lassen sie zu. Wer über Kinderarmut klagt, aber arme Familien für die Krise zahlen lässt, der ist nicht nur zynisch. Der verspielt Zukunft.