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21. Juni 2012

Kommentar zur Flughafen-Affäre: Bewährungsprobe für die Piraten

 Von Jan Thomsen
Martin Delius: Der Berliner Pirat wird künftig den Untersuchungsausschuss zur Flughafen-Affäre leiten. Foto: dapd

Die Piraten werden den wichtigen Untersuchungsausschuss zur Flughafen-Affäre leiten – und sie schicken ihren dafür besten Mann, den bisherigen parlamentarischen Geschäftsführer Martin Delius. Für die Piraten ist das eine öffentliche Bewährungsprobe ihrer politischen Diensttauglichkeit.

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Berlin –  

Die Piraten im Abgeordnetenhaus von Berlin, dem ersten eroberten Landesparlament, haben ein hartes Dreivierteljahr hinter sich. Derart unbedarft, unerfahren und oft auch ungeschickt hat noch keine politische Kraft in einem etablierten, seit Jahrzehnten in der immer gleichen Routine vor sich hin werkelnden System begonnen. Dass es daher etliche an Sandkastengezänk erinnernde Szenen gab, die von der Politik, auch von der guten, immer nur abgelenkt haben, ist nicht besonders überraschend. Manchmal war es sogar nützlich: Wer immer ganz offen und ganz anders sein will, der streitet sich auch offen und anders.

Doch jetzt wird es richtig ernst: Die Piraten werden den wichtigen Untersuchungsausschuss zur Flughafen-Affäre leiten – und sie schicken ihren dafür besten Mann, den bisherigen parlamentarischen Geschäftsführer Martin Delius, der das Amt in der Fraktion dafür aufgibt. Das belegt zwei Grundeinsichten der jungen Fraktion. Erstens haben auch die Piraten, die den Parlamentarismus immer mal wieder mit frivoler Schnöseligkeit beikommen wollen, kapiert, dass es sich bei der Ausschussleitung um eine öffentliche Bewährungsprobe ihrer politischen Diensttauglichkeit handelt. Zweitens wollen sie jetzt nicht mehr nur irgendwie anders sein, sondern auch gut in den traditionellen Formen parlamentarischer Kontrolle. Gelingt ihnen das, verdienen sie umso mehr Aufmerksamkeit für ihre Systemkritik.

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