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13. Januar 2016

Krisenmanagement: Obama berät mit Putin über Krisen

Beraten über Konflikte in Syrien und der Ukraine: Wladimir Putin und Barack Obama.

Der US-Präsident hat sich mit dem russischen Staatsoberhaupt über den Syrienkonflikt und die Ukraine-Krise ausgetauscht. In Syrien plädieren bei für den Dialog zwischen Oppositionellen und dem Machthaber Assad. Auch in der Ukraine fordert Obama eine "diplomatische Lösung."

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US-Präsident Barack Obama hat mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin über die Konflikte in der Ukraine und in Syrien beraten. Nach Angaben des Weißen Hauses hob Obama bei dem Telefonat am Mittwoch die Bedeutung einer "diplomatischen Lösung" in der Ukraine-Krise hervor. Dazu müssten die Minsker Vereinbarungen von allen Seiten "voll umgesetzt" werden.

Bei den Kämpfen zwischen ukrainischen Regierungssoldaten und prorussischen Separatisten in der Ostukraine wurden seit April 2014 nach UN-Angaben mehr als 9000 Menschen getötet. Trotz einer deutlichen Beruhigung schwelt der Konflikt noch immer weiter, eine zwischen der Ukraine und den Separatisten vereinbarte Waffenruhe wird immer wieder gebrochen. Der Westen wirft Moskau vor, die prorussischen Kräfte zu unterstützen.

Obama und Putin diskutierten den Angaben zufolge auch über die Umsetzung der Syrien-Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats. Der Resolution vom 19. Dezember zufolge soll in dem Bürgerkriegsland ein Waffenstillstand in Kraft treten, sobald die Regierung und ihre Gegner die Gespräche über einen politischen Übergang aufnehmen. Binnen sechs Monaten soll eine Übergangsregierung gebildet werden, innerhalb von 18 Monaten sollen Wahlen stattfinden.

Beide Präsidenten hätten die "Notwendigkeit" für "produktive Diskussionen" zwischen der Regierung von Syriens Machthaber Baschar al-Assad und der bewaffneten Opposition unterstrichen, hieß es. Die Gewalt müsse reduziert und die "dringenden humanitären Bedürfnisse" der syrischen Bevölkerung angegangen werden. Außerdem hätten Obama und Putin eine "starke und geeinte internationale Antwort" auf den jüngsten Atomwaffentest Nordkoreas gefordert. (afp)

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