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Kritik an der Kritik: Finanzexperte Poß verteidigt SPD-Steuerpolitik
BERLIN. Der langjährige SPD-Fraktionsvize Joachim Poß hat in einem Brief an die Fraktion die sozialdemokratische Steuerpolitik gegen Angriffe aus den eigenen Reihen verteidigt. Den Aufruf linker Sozialdemokraten für einen Kurswechsel kritisierte er als "einseitige Darstellung", die er "nicht verstehen" könne. Den Unterzeichnern warf er schlechten Stil vor. Eine Bewertung der Regierungsarbeit müsse fair sein. "Darauf hat man im eigenen Laden Anspruch", betonte Poß. Dies sei "nicht erkennbar" in dem Aufruf.
Er trage seit 1999 in der SPD-Bundestagsfraktion die Verantwortung für die Finanz- und Steuerpolitik, hält Poß in dem der FR vorliegenden Schreiben fest. In dieser Zeit habe die SPD eine "weitreichende steuerliche Entlastung für Arbeitnehmer und Familien" durchgesetzt und viele Steuerschlupflöcher für Reiche geschlossen. Mit ihrer Haushaltskonsolidierung hätten die SPD-Finanzminister Hans Eichel und Peer Steinbrück die Basis geschaffen, um öffentliche Leistungen zu verbessern. "Polemisch gefragt: Nutzen Bafög- und Wohngelderhöhungen nur den Reichen?", schreibt Poß. Auch an die höheren Ausgaben für Ganztagsschulen und Betreuung erinnert er.
Der führende SPD-Finanzpolitiker räumt Defizite in der Regierungsbilanz ein. "Nicht jede Maßnahme und jede Entscheidung der letzten Jahre war optimal und glücklich. An der ein oder anderen Stelle gab und gibt es sogar Korrekturbedarf." Aber man müsse das "Positive" auch so bewerten.
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