Kritik zum Abschied: Inspekteur hat versagt

Berlin. Mit ungewöhnlich deutlichen Vorwürfen gegen den Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr hat der scheidenden Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe, am Dienstag seinen Jahresbericht eröffnet. Der Inspekteur habe die Sanität "regelrecht vor die Wand gefahren", zürnte Robbe. In allen Bereichen habe der Verantwortliche zu spät und erst auf massiven politischen Druck hin gehandelt und die Schwierigkeiten schön geredet.

Generaloberstabsarzt Kurt-Bernhard Nakath steht seit dreieinhalb Jahren an der Spitze des Sanitätsdienstes, zuvor war er drei Jahre lang stellvertretender Inspekteur. Laut Robbe war es ihm nicht gelungen, eine flächendeckende allgemeine sanitätsärztliche Versorgung für Bundeswehrangehörige zu gewährleisten. Auch die Versorgung von Soldaten, die unter einer posttraumatischen Belastungsstörung litten, sei noch immer unzureichend. Bei Personalrekrutierung und Personalführung habe Nakath ebenfalls klar versagt. Deshalb stünden der Bundeswehr zu wenige Ärtze zur Verfügung.

"Es bleibt nun zu hoffen, dass die reformwilligen Verantwortungsträger in der Sanität die erforderlichen Handlungsmöglichkeiten" erhalten, sagte Robbe.

Der Truppe bescheinigte er, dass sie trotz bekannter Strukturprobleme und einer fortdauernden Unterfinanzierung "einen großartigen Job" leiste. Die Soldaten legten ein unglaubliches Improvisationstalent an den Tag, um Defizite in Ausrüstung und Versorgung auszugleichen - sowohl in der Heimat als auch am Einsatzort.

Zentrales Problem der Bundeswehr seien nach wie vor fehlende Hubschrauber und Transportflugzeuge. Die Verzögerungen beim Bau des Airbus A400M sowie neuer Helikopter würden nicht nur die Einsätze für Heer, Marine und Luftwaffe erschweren. Sie wirkten sich auch negativ aus auf die Personalplanung, weil Piloten und Crews noch nicht auf die neuen Typen vorbereitet werden könnten.

In seinem 97 Seiten starken Jahresbericht, dem letzten seiner fünfjährigen Amtszeit, schildert Robbe einen Fall, der zeigen soll, wie unsensibel die Bundeswehrverwaltung sein kann.

Ein 25-jähriger Stabsgefreiter erhielt demnach wenige Tage, nachdem er nahe Kundus schwer verletzt worden war, einen Brief ins Krankenhaus nach Deutschland, indem er aufgefordert wurde, die zu viel gezahlte Auslandszulage zurückzuzahlen. Grundsätzlich wird diese Zulage zum Monatsanfang überwiesen. Da der Soldat allerdings das Pech hatte, vor Monatsende verletzt und zur Behandlung in die Heimat zurückgeflogen zu werden, befand er sich für die Bürokraten nicht mehr im Ausland und hatte somit kein Anrecht mehr auf diese Zulage.

Robbe wandte sich deshalb an die Verwaltung und wies auf diese "unmögliche Regelung" hin. Die Bürokraten bedankten sich kurz darauf für den Hinweis und gelobten Besserung. Künftig werde, so erfuhr der erstaunte Wehrbeauftragte, die Zulage nicht mehr zu Monatsbeginn, sondern erst am Monatsende gezahlt, damit es nicht zu Rückzahlungen kommen müsse. "Ich nenne das ein Musterbeispiel dafür, wie unsensibel die Ministerialbürokratie sein kann", sagte er.

Reinhold Robbe erklärte zum Abschluss, er werde nicht noch einmal als Wehrbeauftragter kandidieren. Die schwarz-gelbe Koalition hatte vorletzte Woche den FDP-Abgeordneten Hellmut Königshaus für das Amt nominiert, obwohl es Stimmen in der Union gab, die Robbe gern eine zweite Amtszeit beschert hätten.