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Kuba: Amerikanischer Staatenbund öffnet den Castros die Tür

Der Organisation Amerikanischer Staaten ist bei ihrer Generalversammlung in Honduras die Quadratur des Kreises gelungen - und die USA haben eingelenkt - nur Kuba ziert sich jetzt.

Tegucigalpa. Der Organisation Amerikanischer Staaten ist bei ihrer Generalversammlung in Honduras die Quadratur des Kreises gelungen: Der Staatenbund (OAS) einigte sich am Mittwoch einstimmig darauf, die 47 Jahre alte Suspendierung Kubas aufzuheben und der Regierung in Havanna den Beitritt unter Bedingungen anzubieten. Damit vermied die OAS eine schwere Krise.

Entscheidend für die Resolution war das Einlenken der USA, die sich lange gegen jede Kuba-freundliche Resolution gesperrt hatten. Das Treffen in San Pedro Sula ist vor allem ein Sieg der vielen Staaten Lateinamerikas, die sich für ein Aufheben des Ausschlusses von 1962 stark gemacht hatten.

Havanna will jedoch das Angebot wahrscheinlich ausschlagen. In einer im Staatsfernsehen verlesenen Erklärung feierte die Regierung zwar den "historischen Schritt" der OAS, betonte aber zugleich: "Kuba hat die Wiederaufnahme nicht beantragt und wird es nicht tun."

Die kommunistisch regierte Karibikinsel, die 1962 auf Druck der USA aus der OAS ausgeschlossen wurde, soll nach dem Willen der überwältigenden Zahl der Mitgliedsländer schon lange wieder in den Schoß der Gemeinschaft aufgenommen werden. Doch die USA, die 60 Prozent des OAS-Haushaltes bestreiten, verlangten von Havanna Zugeständnisse bei den Themen Demokratie und Menschenrechte. Dadurch soll die 2001 verabschiedete Demokratie-Charta beachtet werden.

Diplomatische Meisterleistung

Die Lösung kommt einer diplomatischen Meisterleistung gleich. Denn der Ausschluss Kubas wird zwar aufgehoben, aber Havanna wird dennoch nicht automatisch wieder Mitglied der OAS. "Die neuerliche Aufnahme Kubas in die OAS wäre das Ergebnis eines Dialoges, den die Regierung in Havanna beantragen muss. Am Ende müsste Kuba die Ziele und Prinzipien der Organisation anerkennen", sagte Honduras' Außenamtschefin Patricia Rodas.

In Honduras ist Kuba zunächst ein politischer Prestigeerfolg gelungen. "Mit dem heutigen Tag wurde ein historischer Fehler korrigiert", betonte der ecuadorianische Außenminister Fander Falconi. Er nannte den Beschluss einen historischen Sieg für Kuba, die Länder Lateinamerikas und die Staaten des linksgerichteten Wirtschaftsbündnisses Alba, das von Venezuela und Kuba angeführt wird. "Die Resolution belegt, dass sich Lateinamerika verändert", fügte Falconi hinzu.

Havanna hatte aber erst wenige Tage vor der OAS-Versammlung betont, dass der Regierung eine Mitgliedschaft in der als "imperialistisches Instrument der USA" bezeichneten Organisation nicht wichtig sei. "Wir wollen die OAS überhaupt nicht", stand in der Parteizeitung Granma. Die Organisation habe zahlreiche Staatsstreiche in Lateinamerika gedeckt. Ähnliches schrieb Kubas Revolutionsführer Fidel Castro am Mittwoch. Er bezeichnete die USA als trojanisches Pferd, das die OAS dazu benutzt habe, in Lateinamerika schwere Schäden anzurichten.

Autor:  KLAUS EHRINGFELD
Datum:  5 | 6 | 2009
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