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14. März 2016

Landtagswahlen: Wer mit wem koalieren könnte

 Von 
CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf ist in Baden-Württemberg gescheitert.  Foto: dpa

Nach der Wahl ist vor der Regierungsbildung. Denn in allen drei Ländern sind die bisherigen Koalitionen abgewählt. Ampel, Kiwi oder Kenia: Wer mit wem ein Bündnis eingehen könnte, zeigt der Überblick.

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Keine Partei will nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz mit der Alternative für Deutschland (AfD) koalieren. Das macht die Regierungsbildung schwierig. Denn obwohl die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen in allen drei Ländern ihre Partei zum Sieg führen konnten, werden die bisherigen Bündnisse so  nicht weiter geführt werden können.

Baden-Württemberg: Kiwi?
Das grün-rote Bündnis  in Baden-Württemberg mit dem Grünen-Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann an der Spitze wird keine Fortführung finden, da die Grünen mit der SPD keine Mehrheit mehr bilden können. Kretschmann kann Ministerpräsident bleiben, wenn er mit der CDU koaliert. Diese Kombination wird auch „Kiwi-Koalition“ bezeichnet. Die Christdemokraten werden als der realistischste Partner angesehen, doch sicher ist dies nicht.

Grüne und SPD sehen nach Landtagswahlen schwierige Regierungsbildung

Rechnerisch möglich wäre auch eine sogenannte „Deutschland-Koalition“  -  ohne die Grünen. Die CDU strebt dieses Bündnis mit der SPD und der FDP an. Mit dieser Koalition würde Guido Wolf als CDU-Ministerpräsident an die Spitze rutschen. Wolf sagte am Sonntag, es seien auch Konstellationen „jenseits der Grünen“ vorstellbar. Doch diese Option hat der SPD-Landesvorstand ausgeschlossen. Das Votum sei einstimmig ausgefallen, sagte SPD-Landeschef Nils Schmid am Montagabend in Stuttgart. Die Bürger wollten, dass Winfried Kretschmann (Grüne) Ministerpräsident bleibe. „Alles andere wäre eine Missachtung des Wählerwillens.“

Weiterhin denkbar wäre eine „Ampel-Koalition“ der Grünen mit SPD und FDP. Inwieweit sie realisierbar ist, ist nicht klar. Baden-Württembergs FDP-Landeschef Michael Theurer will sich Gesprächen mit den Grünen über eine Regierungsbildung nicht verweigern.

FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke hatte am Wahlabend einer Koalition von Grünen, SPD und FDP eine Absage erteilt.

Sachsen-Anhalt: Kenia?
Das bisherige Regierungsbündnis von CDU und SPD in Sachsen-Anhalt ist am Ende, da der Koalitionspartner SPD als Verlierer des Abends hervorgegangen ist. Die beiden Parteien bilden zusammen keine Mehrheit mehr. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) wird wohl im Amt bleiben können, muss sich aber gemeinsam mit der SPD einen neuen Partner suchen, um eine Mehrheit zu bilden zu können.

Wolf - Die Union will in Baden-Württemberg wieder Regierungsverantwortung übernehmen

Am wahrscheinlichsten ist eine Regierungsbildung mit den Grünen („Kenia-Koalition“). Schon vor der Wahl hatten die Grünen eine Regierungsbeteiligung nicht ausgeschlossen.


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Auch eine Koalition mit den Linken wäre möglich, doch Linken-Fraktionschef schloss ein Bündnis aus: „Dadurch, dass es jetzt eine mögliche Mehrheit gibt von CDU, SPD und Grünen, stellt sich die Frage für uns nicht.“ Die Linke werde die Oppositionsrolle so gut wie möglich ausfüllen.  Das bedeutet auch, dass die rechnerisch mögliche, aber unrealistische Koalition aus CDU und Linke  ausfällt.

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Rheinland-Pfalz: Ampel?
SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat ihre CDU-Konkurrentin Julia Klöckner in Rheinland-Pfalz überraschend klar auf den zweiten Platz verwiesen und kann weiter regieren.

Doch auch hier muss eine neue Koalition gebildet werden – für  Rot-Grün reicht es nicht mehr. Am wahrscheinlichsten ist, dass sich eine „Ampel-Koalition“ mit der FDP bilden wird.  Eine Große Koalition ist zwar denkbar,  wird jedoch von Dreyer nicht in Betracht gezogen. „Für uns ist klar, eine Große Koalition ist nur die Ultima Ratio“, sagte sie am Montag. Naheliegend sei ein Bündnis mit den Grünen. Weil das nicht reicht, werde sie auch mit anderen (FDP) reden.  „Ich sage manchmal scherzhaft, wer, wenn nicht Malu Dreyer, soll ein Dreierbündnis schmieden?“ Auch FDP und Grüne haben signalisiert, dass sie zu Gesprächen bereit seien. (mit dpa)

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