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Letzte Kabinettssitzung: Trennung ohne Wehmut

Keine Häme, kein Schmollen: In überraschend gelöster Atmosphäre traf sich heute zum letzten Mal das Kabinett der großen Koalition. Nur eine ließ sich entschuldigen.

Werden sich Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und Innenminister Wolfgang Schäuble vermissen? Bei der letzten Kabinettssitzung schien es fast so.
Werden sich Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und Innenminister Wolfgang Schäuble vermissen? Bei der letzten Kabinettssitzung schien es fast so.
Foto: ddp

Berlin. Die Sieger zeigten sich generös, die Verlierer ließen das Schmollen. In überraschend gelöster Atmosphäre traf sich am Mittwoch zum letzten Mal das Kabinett der großen Koalition. Ein paar Frotzeleien wurden ausgetauscht. Doch ausgesprochen freundlich verabschiedeten sich bisherige SPD-Größen wie Peer Steinbrück und Ulla Schmidt von Unions-Kollegen, die nun weiterregieren können. Nur Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) ließ sich entschuldigen. Die Ressortchefin für Entwicklungshilfe nutzte vor ihrer Entlassung noch einmal die wohl letzte Chance für eine Dienstreise ins Ausland.

Trotz des traurigen Anlasses für die Sozialdemokraten wurde am ovalen Tisch des Kabinettssaals im 6. Stock der Regierungszentrale auf wehmütige Rückblicke verzichtet. Das hat man sich für Donnerstagabend aufgespart. Zwei Stockwerke höher hat die Kanzlerin alle Minister der formal noch amtierenden Koalition zum Abschieds-Buffet geladen. In zwangloser Runde wollen sich beide Seiten gegenseitig noch einmal auf die Schulter klopfen, wie tüchtig man in den vier gemeinsamen Jahren doch gewesen sei.

Das Schlusspensum am Mittwoch war reine Pflichtübung. Einige Verordnungen mussten noch termingerecht auf den Weg gebracht werden. Angela Merkel und ihr Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier hatten mangels Gesprächsstoffs bereits das sonst vor Kabinettssitzungen übliche Treffen unter vier Augen abgesagt. Bereits nach einer knappen Stunde ging die Runde wieder auseinander.

Wenn auch die Fortune fehlte: Zumindest Fleiß kann man den schwarz-roten Spitzenkoalitionären nicht absprechen. Fast 2000 Vorlagen aus den Ministerien gingen über den Kabinettstisch - davon 557 sogenannte "Original-Tagesordnungspunkte" mit Aussprache und Beschlussfassung.

Insgesamt 164 Mal traf sich die schwarz-rote Ministerrunde - zusammen hielt man es exakt 7,8 Tage in einem Raum miteinander aus, rechnete Regierungssprecher Ulrich Wilhelm vor. Knapp vier Stunden dauerte die längste und nur zwölf Minuten die kürzeste Sitzung. Die Durchschnittsdauer lag exakt bei einer Stunde und acht Minuten.

Bis auf wenige Ausnahmen schwang die Kanzlerin selbst zur Sitzungseröffnung die gusseiserne Glocke. Nur je zweimal durften erst Franz Müntefering und dann Steinmeier "Merkel spielen". Schon zur Übung, hieß es noch hoffnungsvoll bei den Sozialdemokraten im Sommer 2008, als der Vize-Kanzler kurz vor seiner Kür zum Kanzlerkandidaten ein Kabinettstreffen leitete.

Die wohl ungewöhnlichste Szene spielte sich im November 2007 ab. Mit einem rot-schwarzen Fußball, den er von Merkel als Geschenk nach seinem Ausscheiden aus dem Kabinett erhalten hatte, dribbelte Müntefering vor der Ministerrunde. Seine damalige Mahnungen, endlich ein besseres Mannschaftsspiel in der Koalition zu zeigen, verhallten dagegen ziemlich ungehört.

Möglicherweise müssen die künftigen Koalitionäre nach der Regierungsbildung vorübergehend auf den Mittwochs-Treffpunkt verzichten. Wie es heißt, muss wegen gravierender Baumängel im Kanzleramt eventuell auch der Kabinettssaal für einige Wochen gesperrt werden.

Autor:  Joachim Schucht, dpa
Datum:  7 | 10 | 2009
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