Linkspartei: Doppelt gemoppelt

Jetzt ging es doch über Nacht. In einem Sitzungsmarathon haben sich die Spitzengremien der Linken am frühen Dienstagmorgen auf ein Personaltableau geeinigt, mit dem sie ihre Führungskrise beenden wollen. Neben den designierten Vorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst sollen weitere Doppelspitzen dafür sorgen, das sich die Spaltung der Partei nicht weiter vertieft. "Letztlich ist es ein Kompromiss, aber ein fairer", sagte Fraktionschef Gregor Gysi. Mit Blick auf den gebürtigen Münchner Ernst fügte er scherzhaft hinzu: "1990 hätte ich nicht geglaubt, dass ich mal einen Bayern als Parteichef bekomme."

Stellvertreter des Spitzen-Duos sollen auf dem Parteitag im Mai wie bisher Katja Kipping und Halina Wawzyniak werden; außerdem der Saarländische BWL-Professor Heinz Bierbaum und überraschend auch Sahra Wagenknecht von der Kommunistischen Plattform. Als Nachfolger für den scheidenden Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch schlug der Vorstand den hessischen Gewerkschafter Werner Dreibus und Caren Lay vor. Lay gehört dem sächsischen Landesverband an und ist Mitbegründerin des als pragmatischen geltenden Flügels "Forums demokratischer Sozialismus" .

"Vereinigung realisieren"

Zudem soll es mit der Berlinerin Wawzyniak und dem Baden-Württemberger Ulrich Mauer zwei "Parteibildungsbeauftragte" geben. Ihre Aufgabe sei es, so Gysi, "gemeinsame Projekte zwischen Ost und West zu forcieren, damit auch von unten die Vereinigung unserer Partei Schritt für Schritt Realität wird".

Damit die Doppelspitzen gewählt werden können, muss auf dem Parteitag mit Zwei-Drittel-Mehrheit eine Satzungsänderung beschlossen werden. Dort soll auch festgeschrieben werden, dass direkt gewählte Mitglieder der Parteispitze nicht mehr in einer der widerstreitenden Linken-Strömungen aktiv sein dürfen. Alle Vorschläge wurden laut Gysi von den Landesvorsitzenden und dem Vorstand "mit großer Mehrheit" beschlossen. Die Doppelspitzen, die in mühsamen Einzelgesprächen ausgehandelt wurden, seien "kein Ausdruck einer Spaltung".

Ernst sagte, er wisse um die Vorbehalte gegen seine Person, versicherte aber: "Niemand will den anderen dominieren." Ihm und Lötzsch gehe es nach dem Rückzug Oskar Lafontaines um eine "gemeinsame Führung". Eines sei klar: "Einfach den Oskar machen, wird nicht klappen."