Luftangriff bei Kundus: Guttenberg geht in die Gegenoffensive

Berlin. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) fordert in der Debatte über den umstrittenen Luftangriff Anfang September im nordafghanischen Kundus mehr Rücksicht auf die deutschen Soldaten vor Ort. In der ARD-Talksendung "Beckmann" sagte Guttenberg am Montag: "Wir tun uns manchmal vergleichsweise leicht, aus der Distanz die Dinge in Kundus zu beurteilen. Was manchmal zu kurz kommt, ist die subjektive Sicht jener, die in dieser Nacht dort vor Ort gehandelt haben. Wir müssen etwas aufpassen, dass wir die Debatte nicht auf dem Rücken der Soldaten austragen, die dort unten in kriegsähnlichen Zuständen sind."

Zugleich attackierte Guttenberg diejenigen, "die jetzt laut schreien, wie es sein kann, dass Taliban überhaupt Ziel" sein können.

"Sie sollten sich daran erinnern, dass sie damals auch informiert wurden, dass das Teil dessen ist, was die Soldaten da unten jetzt machen können. Die Bundeswehr hat entgegen manchem politisch kommuniziertem Bild - insbesondere aus Teilen der Opposition dieser Tage - bereits vor dem 4. September mehr Möglichkeiten des Vorgehens gehabt, als es manche darstellen", betonte er.

Ein Strategiewechsel sei das nicht, versicherte Guttenberg: "Ich würde es notwendige Anpassung an Realitäten nennen. Es gibt die Möglichkeit, aktiv offensiv gegen Taliban beispielsweise vorzugehen; in engen klaren Kriterien, die auch die Verhältnismäßigkeit mit beinhalten müssen."

Der Minister bekräftigte, dass er zunächst nicht alle Informationen über die Luftangriffe bei Kundus erhalten habe: "Insgesamt waren es noch, wenn ich mich richtig erinnere, acht, neun zusätzliche Berichte und Unterlagen, die ich nicht hatte. Und wenn ein Minister sich vorne hinstellt und sich öffentlich erklärt, muss er solche Berichte haben, das ist völlig außer Frage."

Während sich Regierung und Kanzleramt bedeckt halten und auf alle Fragen erst im Untersuchungsausschuss eingehen wollen, geht die Debatte auch Bundeswehrkreisen weiter. Angesichts der Diskussion über die Zulässigkeit gezielten Tötens sagte der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, dem Bonner "General-Anzeiger": "Wenn wir klare Einsatzregeln hätten, müssten wir nicht über solche Fragen streiten."

Daneben gibt es einen Streit über Guttenbergs Begründung für die Entlassung von Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert: Guttenberg sagte am Montag, Schneiderhan habe sich inzwischen zur Klarstellung genötigt gesehen, dass ihm - Guttenberg - Dokumente über den Angriff vorenthalten worden seien.

"Ich habe das schriftlich von ihm, dass mir Dokumente vorenthalten wurden", sagte der Minister. In der ARD-Sendung "Beckmann" verteidigte er abermals die personellen Konsequenzen. "Das Vorenthalten von Dokumenten, die ich als wesentlich erachte, ist Grund genug", sagte Guttenberg.

Nach Ansicht des Stabschefs im militärischen Hauptquartier der Nato, des deutschen Generals Karl-Heinz Lather, muss die Bundesrepublik im kommenden Jahr mindestens 500 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan schicken. Derzeit sind rund 4500 Bundeswehr-Soldaten in dem Land am Hindukusch stationiert.

Die Bundesregierung will nicht vor der internationalen Afghanistan-Konferenz Ende Januar über eine Truppenaufstockung entscheiden. (dpa/ddp)