Luftangriff bei Kundus: Kritik an Guttenberg wächst

Berlin. Die Versetzung des Brigadegenerals Henning Hars in den einstweiligen Ruhestand durch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist in der Opposition auf Kritik gestoßen. Offenbar herrsche Misstrauen zwischen Guttenberg und der Bundeswehr, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold dem Tagesspiegel von Sonntag.

Der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, Omid Nouripour, sagte der Mitteldeutschen Zeitung vom Samstag: "Es sieht so aus, als würden unliebsame Querköpfe einfach deshalb rollen, weil sie eine andere Meinung vertreten als der Minister."

Guttenberg versetzte Hars in den Ruhestand, weil dieser den Minister in einem Brief nach den Gründen für die Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan im November gefragt haben soll. Außerdem wollte er demnach wissen, warum Guttenberg den umstrittenen Luftangriff auf zwei Tanklastzüge bei Kundus im September zunächst als "militärisch angemessen" und später als "militärisch unangemessen" bezeichnet habe. Guttenberg hatte Schneiderhans Entlassung damit begründet, ihm seien Informationen über den Angriff vorenthalten worden.

Hars schweigt

Laut Tagesspiegel machte Guttenberg von seinem Recht Gebrauch und versetzte Hars nach Paragraf 50 des Soldatengesetzes ohne Angabe von Gründen in den einstweiligen Ruhestand. Hars verwies der Zeitung gegenüber auf seine Verschwiegenheitspflicht, gegen die zu verstoßen ihn seine Pensionsansprüche kosten würde, und kommentierte den Vorgang nicht.

Guttenberg warnte davor, den Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Luftschlag in Kundus politisch zu missbrauchen. Der Ausschuss mache nur dann Sinn, wenn er kein "parteipolitisches Krawallinstrument" sei, sondern Defizite herausarbeite, sagte Guttenberg am Sonntag im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Einige Defizite seien bereits beseitigt: So habe die Nato Einsatzregeln verändert. Überprüft werden müssten noch die Kommunikationswege. Bei dem Luftschlag waren bis zu 142 Menschen ums Leben gekommen, darunter viele Zivilisten.

Pläne für Wehrdienstreform

Verteidigungsminister Guttenberg will den Wehrdienst attraktiver gestalten. Wie er am Sonntag in einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagte, soll die geplante Verkürzung der Grundwehrdienstzeit von neun auf sechs Monate den Bedürfnissen junger Menschen entgegenkommen. Für sie sei es leichter, schneller ins Berufsleben wieder einzusteigen oder früher ins Studium einzutreten. Diese sechs Monate müssten gut genutzt sein. Zu Guttenberg will sein Konzept nun den Fraktionen vorstellen.

"Zielsetzung von meiner Seite ist es, einen attraktiven Wehrdienst zu gestalten, für diese sechs Monate auch die Bestgeeignetsten zu finden, dass man diese sechs Monate als einen Gewinn auch im jungen Leben sehen kann", erklärte er. Guttenberg fügte hinzu, er prüfe auch eine Lockerung der Einberufungskriterien. Hintergrund ist die demografische Entwicklung durch die geburtenschwächeren Jahrgänge. Kurzfristig bestehe kein Bedarf an einer Veränderung der Kriterien, hieß es. Mittelfristig solle dies aber ohne Tabu diskutiert werden. (afp/epd/ddp)