Merkel über die Nato: Der Erfolg hängt von Afghanistan ab

Berlin. Die Entwicklung in Afghanistan entscheidet nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Zukunft der Nato. Von diesem Nato-Einsatz hänge die Akzeptanz, der Erfolg und das weltweite Ansehen der transatlantischen Militärallianz ab, sagte Merkel bei einer Tagung der Deutschen Atlantischen Gesellschaft in Berlin.

Es gebe hohe Erwartungen an den Nato-Gipfel Anfang April 2009 in Kehl und Straßburg. Das Ziel der sich selbsttragenden Sicherheit in Afghanistan sei noch nicht erreicht.

Enge Partnerschaft mit Russland sinnvoll

Merkel mahnte, gegenüber Russland als "Signal der politischen Klugheit" gerade zum 60. Geburtstag des Bündnisses im nächsten Jahr den Willen zur engen Partnerschaft zu zeigen. In der globalen Welt bräuchten sich die Nato und Russland mehr denn je als Partner.

Die Nato müsse nach zehn Jahren ein neues strategisches Konzept entwickeln. Barack Obama werde beim Nato-Gipfel erstmals als US-Präsident in Europa auftreten. Die Erwartungen an ihn seien groß. Deutschland werde in großer Offenheit und im Geist der Kooperation agieren.

Merkel dämpfte aber mögliche Erwartungen der neuen US-Administration an ein größeres deutschen Engagement in Afghanistan. Die Bundesregierung habe den Einsatz permanent verstärkt, sagte sie. Zuletzt im Oktober mit der Aufstockung von 3500 auf 4500 Soldaten. Sie betonte aber, dass Berlin zur Entsendung von AWACS-Aufklärungsmaschinen zur Luftraumüberwachung bereit sei.

Zusammenarbeit militärischer und ziviler Kräfte

Afghanistan brauche kein anderes Konzept als das der sogenannten vernetzten Sicherheit von militärischen und zivilen Kräften, sagte Merkel bei dieser von der Deutschen Atlantischen Gesellschaft ausgerichteten 54. Generalversammlung ihrer Dachorganisation Atlantic Treaty Association in Berlin. Eine Frage sei aber, mit welchen Kräften in Afghanistan zusammengearbeitet werde. Sie warnte davor, ein westliches Modell "überzustülpen".

Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer sagte, es gebe keinen besseren Begriff als die von Deutschland geprägte "vernetzte Sicherheit". Scheffer: "Das sagt alles." Er warnte vor Aufteilungen in den "guten" zivilen Wiederaufbau des Landes und den "bösen" Militäreinsatz. Der zivile Wiederaufbau sei ohne Militär nicht möglich.

Zuletzt war die Deutsche Atlantische Gesellschaft vor mehr als 20 Jahren Gastgeber der alljährlichen Tagung. Bis Mittwoch veranstaltet die Gesellschaft unter dem Motto "NATO-Gespräch rund ums Brandenburger Tor" eine internationale - zum Teil nicht öffentliche - Sicherheitskonferenz. (dpa)