Mexiko: Calderóns neue Strategie

Der Präsident kam, sah - und bat um Verzeihung. Mexikos Staatschef Felipe Calderón stellte sich Mitte Februar den trauernden Müttern, wütenden Geschäftsleuten und verängstigten Bürgern von Ciudad Juárez. Dann erhob sich Luz María Dávila, eine kleine Frau mit dunklen Haaren, ging vor ans Podium, bis sie Auge in Auge mit ihrem Präsidenten stand, und sagte: "Ich kann Ihnen nicht die Hand geben. Sie sind hier nicht willkommen." Der Präsident zögerte einen Moment und sagte dann: "Ich bitte aufrichtig um Entschuldigung." Am letzten Januartag hatten Pistoleros der Drogenmafia eine Geburtstagsparty gestürmt. Mit Sturmgewehren erschossen sie 15 Menschen zumeist Minderjährige. Luz Maria Dávila verlor zwei ihrer Söhne.

15.000 Tote im Drogenkrieg

Zum Zeitpunkt der Bluttat befand sich Calderón im Ausland, erklärte die Opfer aber bereits wenige Stunden später zu Handlangern der Drogenkartelle. Das Massaker zu einer Abrechnung unter Dealern. Das war der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte: Denn die Opfer waren allesamt exzellente Schüler. Kontakt zu den Rauschgiftmafias hatte augenscheinlich niemand. Auf viele Eltern wirkten Calderóns Worte wie eine zweite Hinrichtung.

Schon wieder Juárez. Die 1,5-Millionen-Stadt gegenüber dem texanischen El Paso ist Calderóns Waterloo. Nirgends wird in Mexiko das Scheitern der rein auf Konfrontation setzenden Strategie im Kampf gegen die Kartelle deutlicher. Mehr als zehntausend Soldaten und Polizisten sind dort seit über einem Jahr stationiert, aber das Morden hat immer weiter zugenommen. Kurz nach seinem Amtsantritt vor gut drei Jahren erklärte der Präsident den Kartellen den Krieg. Bis heute entsandte er 45000 Soldaten und Bundespolizisten in die besonders umkämpften Regionen. Doch die Strategie ist gescheitert. Mehr Polizisten und mehr Soldaten bedeuten nicht mehr Sicherheit und weniger Drogen, sondern mehr Tote und mehr Gewalt. 15000 Menschen verloren seit Calderóns Amtsantritt Ende 2006 im Kugelhagel ihr Leben.

Das Massaker auf der Geburtstagsparty aber wurde zum Wendepunkt in der Drogenpolitik der Regierung. Anstatt mit Waffen und Soldaten soll den Kartellen jetzt mit Investitionen in Bildung, Gesundheit und Sozialarbeit zu Leibe gerückt werden. Für den "Eingriffsplan Juárez" macht der Präsident umgerechnet insgesamt 200 Millionen Euro locker.

Experten halten diesen Paradigmenwechsel zwar für überfällig, doch für Fachleute wie Edgardo Buscaglia geht Calderóns neue Politik noch immer nicht weit genug. "Nur wenn du an ihre Vermögenswerte und Besitztümer gehst, hast du eine Chance den Krieg zu gewinnen", sagt der Experte für organisierte Kriminalität und Hochschullehrer an der Universität Itam in Mexiko-Stadt. Aber an dem Punkt tue die Regierung nichts, weil Politik und Justiz bis in hohe Instanzen von der organisierten Kriminalität unterwandert seien.