Militärbündnis: Wer ist die Nato - und warum?

Früher war die Sache ganz einfach: Der Sinn der Nato bestand darin, die USA in Europa, die Deutschen klein und die Sowjetunion in Schach zu halten. Doch 20 Jahre nach dem Ende des Warschauer Pakts und im zehnten Jahr des Afghanistan-Einsatzes stellt sich der Nato frei nach einem populärphilosophischen Bestseller die Frage: Wer bin ich - und wenn ja, wie viele?

Die frühere US-Außenministerin Madeleine Albright wird sich am heutigen Montag in Brüssel an einer Antwort versuchen. Sie legt Vorschläge für das neue "Strategische Konzept" der Atlantischen Allianz vor, das am 18. November in Lissabon beschlossen werden soll.

Von der Nato des Kalten Kriegs ist wenig mehr übrig als der Name, eine gigantische Militärmaschinerie und ein inzwischen schäbiges Hauptquartier in Brüssel, das demnächst einem schicken Neubau weichen muss.

Neun Monate lang ist Albright als Vorsitzende eines "Rates der Weisen" aus zwölf altgedienten Politikern und Diplomaten durch die Welt gereist, hat Symposien veranstaltet, mit Vertretern der 28 Mitgliedstaaten gesprochen.

Neue Gefahren

Ihr Auftrag Die Allianz so zu verändern, "dass sie sich den Herausforderungen der Gegenwart besser stellen und die Gefahren von morgen besser antizipieren kann." Man könnte böse sagen, Albright soll der Nato wieder einen gemeinsamen Sinn vermitteln.

Klar ist bereits, dass der Nordatlantikpakt in erster Linie ein Verteidigungsbündnis bleiben soll, dessen Mitglieder einander Beistand versprechen für den Fall, dass sie angegriffen werden. Doch schon die Frage, wer einen solchen Angriff führen könnte, wird im Bündnis höchst unterschiedlich beantwortet.

Die "alten" Nato-Staaten inklusive der USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland sind längst an engen und vertrauensvollen Beziehungen zu Russland interessiert - Länder wie Polen, Ungarn, die Tschechische Republik und andere frühere Ostblockländer plagt noch die Angst vor Moskau. Die Nato gilt ihnen als Versicherung gegen Russland. Deshalb forderten sie, die Verteidigungsplanung gegen Moskau wieder aufzunehmen, die seit Ende der 90er ruht.

Dann muss die Nato klären, gegen welche neuen Gefahren sie sich wappnen will. Außerhalb der klassischen Landesverteidigung empfinden die Staaten zunehmend Terrorismus, mangelnde Energiesicherheit, aber auch Attacken auf Datennetze ("Cyberkrieg") und sogar den Klimawandel als Bedrohung. Ihre Abwehr ist kaum rein militärisch zu leisten.

Raketenabwehr soll Russland schützen

Die "Weisen" um Albright wollen dem Vernehmen nach zunächst einmal den Beistandsartikel V so unmissverständlich formulieren, dass die osteuropäischen Mitglieder nicht mehr fürchten müssen, im schlimmsten Fall keinen Beistand zu erhalten. Zugleich soll ein Raketenabwehrsystem nicht nur das Bündnisgebiet, sondern ganz Europa schützen - einschließlich Russland.

Klassisch diplomatisch will die Gruppe offenbar auf die Bedrohungsfrage beantworten. "Extrem flexibel" sollen Nato-Verbände und Einsatzkonzepte sein.

Damit soll es der Allianz möglich sein, im Einzelfall zu entscheiden, ob und wie sie eingreift. Artikel IV könnte hier einen Ansatzpunkt bieten, denn der sieht Konsultationen der Länder vor, wenn nach Auffassung eines von ihnen "die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit" eines der Partnerstaaten bedroht ist.

Bleibt die Frage, ob die Nato ein exklusiver Sicherheitsklub bleibt oder sich zum Weltpolizisten aufschwingt - was die Gefahr des Scheiterns bärge. Albright & Co. plädieren, ist in Brüssel zu hören, für ein System konzentrischer Kreise.

Im innersten Zirkel ist das Nato-Gebiet, in einem zweiten sind Rest-Europa, Russland sowie der Nahe und Mittlere Osten, den dritten Kreis bildet der Rest der Welt. Je weiter entfernt vom Inneren sich eine Bedrohung befindet, desto mehr Unterstützung von Europäischer Union, Vereinten Nationen oder Afrikanischer Union soll sich das Bündnis holen.