Fast alle großen Parteien haben im vergangenen Jahr Mitglieder verloren. Laut einer Emnid-Umfrage schrumpfen CDU und SPD deutlich. Die stärksten Verluste muss die FDP hinnehmen. Im Aufwind sind dagegen die Grünen und die Piraten.
Binnen eines Jahres verliert die FDP rund 5.400 Mitglieder, fast acht Prozent Foto: dapd
Bis auf Piraten und Grüne haben laut einer Umfrage alle großen Parteien im Jahr 2011 Mitglieder verloren. Sowohl CDU und SPD als auch FDP und Linke schrumpften deutlich, wie eine Emnid-Umfrage im Auftrag der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ ergab.
Am härtesten traf der Mitgliederschwund demnach die FDP: Binnen eines Jahres verlor sie rund 5400 Parteigänger, fast acht Prozent, wie die Zeitung berichtet. Zum Jahreswechsel hatte die FDP demnach nach eigenen Angaben noch 63.123 Mitglieder.
Pannen-Partei FDP - Ein Niedergang in Bildern
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Pannen-Partei FDP - Ein Niedergang in Bildern
...wo CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Parteifreunden die Koalition aufkündigte. Während Rösler in Stuttgart von Aufbruch sprach, bescheinigte Kramp-Karrenbauer der Saar-FDP samt Fraktion Regierungsunfähigkeit - ein Debakel, wie es symptomatisch für den Niedergang der FDP in den vergangenen anderthalb Jahren steht.
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Am 14. Dezember schmeißt Generalsekretär Christian Lindner überraschend hin. Das Verhältnis zu Parteichef Rösler scheint zerrüttet...
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...und die Partei verliert in ihrer schwersten Krise seit der Gründung ihren programmatischen Kopf und eines der wenigen großen Führungstalente.
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Zwar präsentiert Rösler mit Patrick Döring sofort einen neuen Generalsekretär, doch auch der sorgt zunächst eher für Negativschlagzeilen.
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Erst wird bekannt, dass Döring wegen Fahrerflucht 1500 Euro Bußgeld zahlen muss.
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Dann bezeichnet er im Interview mit dem "Stern" den eigenen Parteichef als "Wegmoderierer", der "kein Kämpfer" sei. Diese Aussage muss er später relativieren.
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Ausweg verzeifelt gesucht: Ende 2011 steckt die Partei mit konstant zwei Prozent tief im Umfragekeller.
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Gegenwind bekommt Rösler auch von der Basis: Vor allem die Euro-Rebellen um den Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler machen ihm zu schaffen. Per Mitgliederentscheid wollen sie die Parteiführung dazu zwingen, den innerhalb der schwarz-gelben Regierung vereinbarten permanenten Euro-Rettungsschirm abzulehnen.
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Schäffler scheitert zwar, jedoch nur knapp - und der monatelange Streit hat die Regierungskoalition weiter geschwächt.
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Sonderparteitag im November: Die Parteispitze beschwört sich und die Basis, die Personalquerelen zu vergessen und sich geschlossen um die "Brot und Butter"-Themen zu kümmern. Die Aufrufe verhallen scheinbar ungehört.
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1,8 statt 18 Prozent: Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September zeigt sich der tiefe Fall nach dem Westerwelle-Höhenflug besonders deutlich. Nur zwei Jahre zuvor hatte der damalige Parteichef Guido Westerwelle 18 Prozent im Bund gefordert, in Berlin votieren gerade mal 1,8 Prozent für seine Partei.
Mai 2011: Auf dem Parteitag in Rostock löst Philipp Rösler, bis dato Gesundheitsminister, den seit Monaten heftig kritisierten Westerwelle als Parteichef ab.
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"Jetzt wird geliefert!", verspricht der neue FDP-Chef vollmundig ein Ende der Personaldebatten - ein Satz, an den er in den folgenden Monaten der Selbstzerfleischung immer wieder erinnert wird.
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Mit Rösler, Generalsekretär Christian Lindner und dem neuen Gesundheitsminister Daniel Bahr vollzieht die FDP in Rostock eine Verjüngungskur an ihrer Spitze - das Volk goutiert das nicht.
Auch die im Juni eiligst versprochenen Steuersenkungen holen die Partei nicht aus dem Umfragetief.
Mai 2011: Silvana Koch-Mehrin, das Aushängeschild der FDP in Europa, erklärt ihren Rücktritt als Vorsitzende der FDP-Delegation im EU-Parlament. Koch-Mehrin soll ihre Doktorarbeit zu weiten Teilen abgeschrieben haben, wie das Netzwerk VroniPlag berichtet. Mitte Juni erkennt die Uni Heidelberg ihr den Doktortitel ab.
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Es folgen ein kurzer, von Protesten begleiteter Ausflug der einstigen FDP-Vorzeigefrau in den Forschungsausschuss des EU-Parlaments sowie Berichte über Koch-Mehrins miserable Anwesenheitsquote bei Ausschuss- und Parlamentssitzungen.
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Auch in Baden-Württemberg verliert die FDP um Justizminister Ulrich Goll (li.) bei den Wahlen im März massiv an Boden: Schwarz-Gelb wird von Rot-Grün abgelöst.
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Kurz zuvor wird öffentlich bekannt, dass Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle im Kreise von Industriellen das zuvor verkündete Atommoratorium als Wahlmanöver beschrieben hat, ist - so kurz nach Fukushima - wenig hilfreich für die liberalen Wahlkämpfer in Rheinland-Pfalz und im Ländle.
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Kanzlerin Angela Merkel bereitet nicht nur die Euro-Krise zunehmend Probleme, sondern auch der schwächelnde Koalitionspartner unter Noch-Vizekanzler Westerwelle.
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April 2011: Außenminister Guido Westerwelle, seinerzeit FDP-Chef, steht international massiv in der Kritik: Über seine Enthaltung bei der Abstimmung über einen Militäreinsatz in Libyen ist nicht nur Amtskollegin Clinton wenig amused.
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Innenpolitisch ist es schon zuvor einsam um den FDP-Chef geworden. Erste verlorene Landtagswahlen im Hamburg und Bremen...
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..und sinkende Umfragewerte lassen die Zustimmung auch innerhalb der FDP schwinden.
Hinzu kommt die Affäre über die Begünstigung von Lebensgefährte Michael Mronz und anderen Vertrauten bei diplomatischen Auslandsreisen.
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Und noch ein Skandal: Westerwelles Bürochef Helmut Metzner wird im Zuge der Wikileaks-Enthüllungen 2010 als Informant der US-Botschaft enttarnt. Metzner muss gehen.
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Da war die FDP-Welt noch in Ordnung: Bei der Bundestagswahl 2009 darf ein stolzer Parteichef Westerwelle das Rekordergebnis von 14,6 Prozent verkünden. Kaum zu glauben, dass das erst gut zwei Jahre her sein soll.
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Es sollte ein Neuanfang für die FDP nach einem Jahr der Katastrophen werden: das traditionelle Dreikönigstreffen. Doch die mit Spannung erwartete Rede von FDP-Chef Philipp Rösler verpuffte ohne große Wirkung. Statt auf ihren Chef richteten die Liberalen ihre Aufmerksamkeit auf das Saarland,....
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Fotostrecken Politik
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Linkspartei in der Krise
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CDU und SPD liefern sich bei starken Verlusten weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den ersten Platz bei der Mitgliederstärke.
Erstmals rutschten beide Parteien laut der Umfrage unter die 500.000-Marke, wobei die SPD ihren Mitgliederstand zum Jahresende noch nicht beziffern konnte. Vor 20 Jahren hatte die SPD noch fast eine Million Mitglieder. Die CDU verzeichnete nach eigenen Angaben noch 489.896 Beitragszahler, 15.418 weniger als ein Jahr zuvor.
Piraten und Grüne gewinnen Tausende Mitglieder
Die Grünen gewannen als einzige der im Bundestag vertretenen Partei neue Anhänger hinzu - im Laufe des vergangenen Jahres waren es rund 6000, ein Zuwachs von fast elf Prozent auf 59.019 Mitglieder. Im Aufwind ist auch die Piratenpartei: Sie knackte Anfang des Jahres die 20.000-Mitglieder-Marke. 8000 neue Mitglieder meldeten sich laut Umfrage bei den Piraten an.
"Parteien sind nicht mehr attraktiv genug"
Der allgemeine Mitgliederschwund sei erklärbar, sagt Klaus Peter Schöppner, Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid. „Die Parteien sind einfach nicht mehr attraktiv genug.“ Das Problem sei, dass die Parteien angesichts der Europäisierung der Politik verstärkt als machtlos erschienen. „Der Bürger hat den Eindruck, dass Politiker immer weniger bewegen können.“ Außerdem werde Politik immer weniger verstanden. (dpa)