Nach der Desaster-Wahl: Merkel geschnitten

Berlin. Die Schockstarre des Wahlabends ist gewichen, doch am Tag darauf plagt die Koalition nun der politische Kater. "Das sitzt uns in den Knochen", bekennt die stellvertretende CDU-Vorsitzende Anette Schavan. Und CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gibt die erstaunliche Erkenntnis kund: "Schon vor der Bundespräsidentenwahl wussten wir alle: Das Mannschaftsspiel muss besser werden." Warum es dann aber ausgerechnet an diesem symbolischen Punkt, der Wahl des eigenen Mannes für das höchste Amt im Staate, erst einmal noch schlechter, ja desaströs geworden ist, vermag niemand zu erklären.

Dabei richten sich alle Augen nur auf eine Person: Angela Merkel. Christian Wulff war ihr Kandidat, diese Wahl war ihre Wahl. Und deshalb ist sie auch so verlaufen. Viele Unionsleute haben die wurschtige Arroganz satt, mit der die Kanzlerin die Dinge laufen lässt, immer darauf setzend, dass sie am Ende doch ihren Willen bekommt - so wie am Mittwoch in der Bundesversammlung. Sie habe die Verweigerung vieler Abgeordneter in den ersten beiden Wahlgängen eher als ärgerliche Störung geordneter Abläufe und ihres Terminplans wahrgenommen denn als ernstzunehmendes Warnsignal, sagt einer.

Noch am Tag darauf schwärmen sie in der Unionsfraktion von dem Auftritt von Roland Koch: "Er war göttlich. Und ohne ihn wäre es ganz schief gelaufen." Gemeint ist die Rede des scheidenden hessischen Ministerpräsidenten und stellvertretenden CDU-Vorsitzenden in der entscheidenden Fraktionssitzung vor dem dritten Wahlgang. Zwar habe auch Merkel eine für ihre Verhältnisse kämpferische Rede gehalten, sagt ein Teilnehmer. Doch habe sie dann mit dem lapidaren Spruch geendet: "Aller guten Dinge sind drei." Das hätten viele angesichts der dramatischen Lage gar nicht fassen können. Erst Koch habe mit seinem emotionalen Auftritt die ganze Dimension der drohenden Niederlage deutlich gemacht und dafür gesorgt, dass am Ende doch noch eine absolute Mehrheit für Wulff herausgekommen ist, mit der sich nun Merkel schmückt. "Den darf sie doch nicht gehen lassen!" , sagte einer.

In der CDU wird Spekulationen widersprochen, es habe sich um einen gezielten Putsch gegen Merkel gehandelt. Allen sei bewusst, dass es jetzt keine Alternative zu ihr gebe an der Spitze der Regierung und der Partei. Es sei ein klarer Akt des Unwillens über die Art der politischen Führung seit der Bundestagswahl gewesen. Das aber schlage so schwer auf die Stimmung in der Fraktion - denn es sei keine Änderung absehbar. "Es ist doch grotesk, wenn Angela Merkel und Horst Seehofer die Abgeordneten anflehen, seid jetzt mal geschlossen, wenn die uns seit Monaten vorführen, dass sie, die Führung, nicht geschlossen handeln können." Aus solchen Auftritten folge keine Autorität. Merkel werde nur wieder in die Offensive kommen, wenn es ihr gelinge, die Konfliktthemen in der Koalition befriedigend zu lösen, von der Gesundheit über die Atomkraft bis zur Wehrpflicht.

Immerhin unternahmen die Vorsitzenden von CDU, CSU und FDP gestern wieder einmal einen Versuch, wenigstens das Gesundheitsthema abzuräumen. Sie trafen sich am Nachmittag im Kanzleramt und wollten sich vor allem diesem Problem widmen, hieß es. Dafür sprach, dass ihnen klar sein dürfte, dass sie nach dem traurigen Bild der Präsidentenwahl nur mit einem Erfolg bei einem Sachthema wieder positivere Urteile in der Öffentlichkeit erzielen werden. Doch selbst wenn sie jetzt zu einer Einigung kommen: Das Ergebnis hätte allenfalls den Charakter einer Notoperation und wäre weit von den ehrgeizigen Reformzielen entfernt, mit denen die Koalition und vor allem die FDP im vergangenen Herbst gestartet ist.

Gleichwohl ist schwer vorstellbar, dass die drei Koalitionschefs nicht auch noch einmal die dramatische Präsidentenwahl haben Revue passieren lassen. Zumal es in der Union nicht besonders gut aufgenommen wurde, wie FDP-Chef Guido Westerwelle und seine Leute jeden Zweifel beiseite gewischt haben, dass aus ihrer Fraktion mehr als vier Abweichler gekommen sein könnten. Die Suche nach den Schuldigen sei müßig, heißt es allerdings in der Union. Dort ist die Frage, wer nicht für Wulff gestimmt hat, ein Tabu-Thema. "Nicht einer hat sich geoutet", sagt ein Abgeordneter. Selbst unter Freunden werde die Frage vermieden: "Hast Du für Gauck gestimmt?" Denn darauf bekomme man ohnehin keine Antwort.