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07. Februar 2016

Nach Raketentest: Sicherheitsrat droht Nordkorea

Konsequenzen angekündigt: Der UN-Sicherheitsrat (hier die UN-Botschafter Samantha Power, Motohide Yoshikawa und Oh Joon) will schnell auf den Raketentest von Nordkorea reagieren.  Foto: dpa

Nach dem Start einer nordkoreanischen Langstreckenrakete kündigt der UN-Sicherheitsrat Konsequenzen an. Der Test sei eine "Bedrohung des Weltfriedens", der Rat möchte schnell Sanktionsmaßnahmen beschließen. Auch Bundesaußenminister Steinmeier verurteilt den Test.

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Als Reaktion auf den neuerlichen Start einer nordkoreanischen Langstreckenrakete hat der UN-Sicherheitsrat dem Land "einschneidende" Maßnahmen angedroht. Das UN-Gremium verurteilte den Abschuss am Sonntag einstimmig als "Bedrohung des Weltfriedens" und kündigte eine baldige Resolution mit Sanktionsbeschlüssen an. Erst vor einem Monat hatte Pjöngjang mit einem Atomwaffentest für Empörung gesorgt.

Der UN-Sicherheitsrat beriet seit Wochen über die Reaktion auf den Atomwaffentest, konnte sich aber wegen Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA und China nicht einigen. Nach dem Raketenstart beschloss der Sicherheitsrat nun, "schnell eine neue Resolution" zu den Sanktionen gegen Nordkorea zu verabschieden. Während die USA zusammen mit Japan und Südkorea auf eine Verschärfung der Sanktionen hinwirken, bleibt die chinesische Haltung abzuwarten.

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Nordkorea habe gegen die bestehenden Resolutionen verstoßen, die dem Land alle Atomwaffentests und Versuche mit Langstreckenraketen untersagen, hieß es in der am Sonntag angenommenen Erklärung des UN-Sicherheitsrats.

Das nordkoreanische Staatsfernsehen hatte am Morgen berichtet, die Rakete habe erfolgreich einen Satelliten ins All befördert. Die Trägerrakete habe den "Erdbeobachtungssatelliten Kwangmyong 4 erfolgreich in die Umlaufbahn gebracht", verkündete eine Nachrichtensprecherin. Machthaber Kim Jong Un erteilte demnach persönlich den Befehl zum Start. Die Rakete sei gegen 09.00 Uhr Ortszeit (01.30 Uhr MEZ) vom Stützpunkt Dongchang-ri abgefeuert worden, erklärte das südkoreanische Verteidigungsministerium.

Ein Vertreter der US-Armee sagte, dass die Rakete "anscheinend" das Weltall erreicht habe. Die internationale Gemeinschaft wertet den Start der Weltraumrakete als Schritt zur Entwicklung einer mit atomaren Sprengköpfen bestückbaren Interkontinentalrakete. US-Außenminister John Kerry sprach von einer "abscheulichen" Verletzung von UN-Resolutionen.

Steinmeier fordert ebenfalls Konsequenzen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warf Pjöngjang eine "verantwortungslose Provokation" vor. Diese "offene Herausforderung der Weltgemeinschaft" dürfe nicht ohne "spürbare Konsequenzen" bleiben, erklärte Steinmeier.

Die EU-Außenbeauftragte Ferderica Mogherini sprach von einer Bedrohung des "internationalen Friedens und der Stabilität in der Region". Nach Aussage von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg verstieß die nordkoreanische Führung mit dem Raketentest gegen fünf UN-Resolutionen zu ihrem Atom- und Raketenprogramm.

Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel dürften sich nun weiter verschärfen. Seoul kündigte an, mit Washington über den Aufbau eines US-Raketenschilds in Südkorea zu verhandeln. China und Russland lehnen die Stationierung von Abwehrraketen in der Region vehement ab. Südkoreas Armeeführung kündigte außerdem ab, die nächste Militärübung mit den USA, die jedes Jahr den Zorn Nordkoreas hervorruft, werde diesmal größer ausfallen als je zuvor.

Nordkoreas Führung hatte erst vor einem Monat weltweit Empörung ausgelöst, als sie die Zündung einer Wasserstoffbombe verkündete. Der vierte Atomwaffentest des Landes seit dem Jahr 2006 wurde vom UN-Sicherheitsrat scharf verurteilt. (afp)

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