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Naher Osten: Kritik an Siedlungsplänen
Foto: dpa
Das Nahost-Quartett hat bei einem Treffen in Moskau die israelischen Siedlungspläne im von Arabern bewohnten Ostjerusalem scharf kritisiert. Zugleich appellierte die Vermittlergruppe an die Palästinenser, alle Provokationen einzustellen.
Die Diplomaten aus Russland, den USA, den Vereinten Nationen und der Europäischen Union streben innerhalb von zwei Jahren eine Einigung zwischen Israel und den Palästinensern an. Das sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Freitag. Israel zeigte sich indes zu gewissen Konzessionen im Siedlungsstreit bereit, lehnt aber Medien zufolge einen kompletten Baustopp ab.
Der UN-Generalsekretär zeigte sich "tief beunruhigt" über die humanitäre Situation im Gazastreifen. In der Nacht zum Freitag griffen israelische Kampfflugzeuge Ziele in dem abgeriegelten Palästinensergebiet an, nachdem erstmals seit dem Gaza-Krieg vor gut einem Jahr ein Mensch in Israel durch eine palästinensische Rakete getötet worden war.
US-Außenministerin Hillary Clinton nannte in Moskau die Baupläne Israels "einseitige Schritte, die nicht bei der Lösung der Situation" helfen. Am Sonntag reist der US-Sondergesandte George Mitchell nach Israel. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wird er nicht treffen können - der 75-Jährige liegt nach einem Sturz im Krankenhaus. An dem Treffen in Moskau nahmen auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sowie der Nahostbeauftragte Tony Blair teil. (dpa)
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