Nahost: Gaza bleibt für Niebel zu

Bethlehem. Eigentlich wollte Dirk Niebel am Sonntagmorgen in Gaza-Stadt sein. Doch die Israelis machten ihm einen Strich durch die Rechnung, so wie sie es schon öfter mit europäischen Regierungsvertretern getan haben. Gaza bleibt zu, sogar für Dirk Niebel, den ausgemachten Israel-Freund.

Die einzige Palästinenserin aus dem Gazastreifen, die der deutsche Entwicklungsminister an diesem Sonntag zu Gesicht bekommt, ist die zwölfjährige Lara. Sie kam blind zur Welt, in Gazas größtem Flüchtlingslager Dschabalja, und lebt schon lange in der Al Schuruq-Schule in Beit Dschala bei Bethlehem. Eine mustergültige Einrichtung für sehbehinderte und blinde Kinder, dazu mit deutscher Finanzhilfe gebaut. An diesem Sonntag dient sie als Ersatzprogramm für Niebel. Lara liest ihm und seiner Delegation auf Deutsch vor, wie sie mit drei Jahren in diese Schule kam.

Es ist rührend, wie das Mädchen mit dem Finger über die Blindenschrift fährt und mit der eckigen Aussprache des Deutschen ringt. "Dankeschön", sagt der Minister am Ende spröde. Seine Vorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hatte bei solchen Gelegenheiten immer viele warme Worte gefunden.

Nicht so Niebel. Der ist bei anderem kaum zu bremsen. Als das Gespräch auf die israelische Verweigerung seiner Einreise nach Gaza kommt, verhehlt er seinen Ärger nicht. "Für einen großen politischen Fehler" hält er die Entscheidung, die offenbar auf Weisung von Außenminister Avignon Liebermann zurückging. Das Verteidigungsministerium in Tel Aviv hatte schließlich seinem Wunsch zugestimmt, Gaza zu besuchen.

Die israelische Regierung mache es ihren Freunden nicht einfach, sagt Niebel. Die Art, wie mit der Blockade umgegangen werde, "das geht einfach nicht". Dabei müsste doch das Projekt, das er sich anschauen wollte, die Rehabilitierung und die Erweiterung eines dringend benötigten und von der deutschen Entwicklungsbank KfW finanzierten Klärwerks für Gaza-Stadt, im israelischen Interesse sein. "Sonst wird der Mist doch an ihre Küste geschwemmt". Die Anlage in Gaza-Süd ist für 30000 Kubikmeter Kloake gerüstet, muss aber das Doppelte bewältigen, was höchst notdürftig geschieht.

Das wissen auch die Israelis. Bereits im September haben sie die erforderliche Zementlieferung für die Reparatur eines im Krieg beschädigten und den Bau eines zusätzlichen Klärbeckens genehmigt. Nur kam bis heute nichts davon durch. "Sollen sie jeden Zementsack einzeln inspizieren", sagt Niebel mit unterdrückter Empörung. Das Zeug müsse endlich rein.

Immerhin, die Chancen sind gewachsen. Eine Absichtserklärung, die Blockade zu lockern, hat Israels Sicherheitskabinett am Sonntag bekräftigt. Doch wie konkret die beschlossenen Schritte wirklich sind, muss sich zeigen. Noch weiß keiner, was genau auf der von Tony Blair, dem Beauftragten des Nahost-Quartetts, angeregten Liste stehen wird.

Regierungspolitiker befreundeter Nationen müssen indes weiter draußenbleiben. Israel hat Gaza als "feindliche Entität" eingestuft. "Die Hamas schlägt explizit Propaganda aus jedem höheren Besucher", begründet Biga Palmor, Sprecher im Jerusalemer Außenministerium, das Besuchsverbot. Wenn man erst einmal einen Minister hineinlasse, könnten sich am Ende alle möglichen anderen Minister darauf berufen. "Einen solchen Präzedenzfall wollen wir verhindern."

Dabei wollte Niebel "auf gar keinen Fall" Hamas-Leute treffen, sondern lediglich UN-Vertreter und regierungsunabhängige Organisationen. Sein Motiv: "Die Situation für die Leute in Gaza verbessern, weil das die legitime Autonomieregierung stärkt und die Hamas schwächt." Anschließend hatte er vor, nach Sederot zu fahren, aus Solidarität mit Israelis, die oft genug unter Raketenbeschuss aus Gaza leiden. Nach der kassierten Abfuhr in Sachen Gaza hat Niebel davon Abstand genommen. "Es wäre die falsche Botschaft gewesen." Dafür will er Tacheles reden, am heutigen Montag, in Israel.