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13. November 2014

Nahost-Konflikt: Israel verwehrt UN-Kommission die Einreise

Zerstörte Häuser in Gaza-Stadt.  Foto: dpa

Eine Team der Vereinten Nationen soll den Gaza-Krieg untersuchen, doch Israel lehnt ab. Die Regierung in Jerusalem wirft der Kommission vor, feindlich gegenüber Israel eingestellt zu sein.

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Israel hat am Mittwoch einer UN-Kommission zur Untersuchung des Gaza-Kriegs die Einreise verweigert. Der Sprecher des israelischen Außenministeriums sagte der Nachrichtenagentur dpa: «Wir werden nicht mit ihnen zusammenarbeiten und sie werden nicht nach Israel einreisen».

Bereits im August bei der Einsetzung des UN-Komitees hatte Israel seine Vorbehalte deutlich gemacht, aber erklärt, dass noch keine Entscheidung über eine Zusammenarbeit getroffen worden sei. In einer Erklärung des israelischen Außenministeriums hieß es am Mittwoch, die Entscheidung sei nach internen Diskussionen gefallen und wegen der «zwanghaften Feindschaft» der Kommission gegen Israel getroffen worden. Das Komitee wird von dem kanadischen Professor für internationales Recht, William Schabas, geleitet, dem Israel Voreingenommenheit vorwirft.

Bei dem Gaza-Krieg im Juli und August dieses Jahres waren mehr als 2100 Palästinenser und 70 Israelis getötet worden. Die Kommission soll Verantwortliche für strafbare Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte im Zuge der militärischen Operationen im Gazastreifen ermitteln. (dpa)

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