Nahost-Konflikt: Ohne Abbas kein Friede

Noch hat Mahmud Abbas nicht den Bettel hingeschmissen. Seine Ankündigung am Donnerstagabend, nicht wieder als palästinensischer Präsident kandidieren zu wollen, ließ ein Hintertürchen offen. Sollte sich doch noch Substanzielles tun auf der politischen Bühne - das signalisiert auch sein Umfeld, ließe sich Abbas womöglich umstimmen.

Washington wird sich also etwas einfallen lassen müssen, wenn es den moderatesten Palästinenser-Führer, den es je gab, nicht verlieren will.

Dramen sind in Nahost schon oft inszeniert worden, um aus einer festgefahrenen Situation auszubrechen. Jassir Arafat, Abbas Vorgänger, verstand sich darauf bestens. Wenn er drohte, der PLO-Laden müsse künftig ohne ihn auskommen, diente das in aller Regel dazu, umso ausdrücklicher zum Bleiben gebeten zu werden. Nur, anders als Arafat ist Abbas kein gewiefter Machtmensch. Der 74-Jährige hat es satt und kann sich ein Leben jenseits der Politik und jenseits eines Pseudo-Friedensprozesses vorstellen.

Am Ende könnte sein Abgang den anderen Mitspielern in Nahost weit mehr leid tun als ihm selbst. Nicht von ungefähr gehörten zu den Anrufern, die Abbas zum Durchhalten aufforderten, Israels Staatspräsident Schimon Peres aber auch Amre Mussa, der Vorsitzende der Arabischen Liga. Keiner ist unersetzbar. Aber jede Alternative zu Abbas ist entweder zu blass oder zu radikal, um sie sich als Verhandlungspartner vorstellen zu mögen.

Abbas fühlt sich hinters Licht geführt

Schon jetzt besteht die Gefahr, dass die Hamas von dieser Krise profitiert. Deren Lageanalyse, wonach der Verhandlungsweg nur in die Sackgasse führe und eine neue Strategie des Widerstands hermüsse, teilen viele Palästinenser. Die Mehrheit ist zwar nach wie vor für eine Zwei-Staaten-Lösung. Aber man hält sie für ein leeres Versprechen, an das man allzu lange geglaubt habe, während Israel fleißig Siedlungen in der Westbank baute: dem Gebiet, wo eigentlich der palästinensische Staat entstehen soll. Entsprechend ist die Stimmung unter Palästinensern, nun da ihre letzte Hoffnung, die auf US-Präsident Barack Obama, sich als trügerisch entpuppte.

Abbas Reaktion auf die US-Kehrtwende im Siedlungsstreit zugunsten Israels ist mehr als die eines Enttäuschten. Er fühlt sich hinters Licht geführt. Hat er doch mit Hilfe der Autonomie-Regierung in den radikalen Hochburgen der Westbank wieder Recht und Ordnung durchgesetzt, Korruption bekämpft und wirtschaftliche Entwicklung in Gang gebracht.

Abbas hatte darauf gesetzt, dass Washington dies honorieren und Israel Druck machen werde. Stattdessen sah er sich einer von Premier Benjamin Netanjahu angezettelten Gegenkampagne ausgesetzt. Israel monierte, man habe keinen Friedenspartner, war aber selbst nicht bereit über Jerusalem oder Flüchtlinge auch nur zu verhandeln. Und Obama widersprach nicht. Er will sich mit Blick auf die Kongress-Wahlen im nächsten Jahr nicht unbedingt mit der pro-israelischen Lobby anlegen.

Abbas indes kann sich keine Verhandlungen erlauben, die nichts bringen. Erst recht nicht, wenn tatsächlich am 24. Januar Neuwahlen stattfinden sollen. Womöglich wird man Zeit gewinnen können, indem man die Wahlen auf Juni verschiebt. Doch Krisenmanagement allein hilft nicht. Eine konkrete Perspektive muss her. Sonst hat nicht nur Abbas verspielt sondern jeder Rest an Glaubwürdigkeit einer politischen Lösung ist dahin.