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31. Dezember 2015

Neujahrsansprache der Kanzlerin: "Wir schaffen das"

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Wie im letzten Jahr hält Kanzlerin Merkel eine politische Neujahrsansprache.  Foto: rtr

Am Ende des Jahres wiederholt Kanzlerin Angela Merkel ihren wichtigsten und umstrittensten Satz. Gleichzeitig warnt sie vor einer Spaltung der Gesellschaft.

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„Wir schaffen das“ – in ihrer traditionellen Neujahrsansprache wiederholt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihren bekanntesten und umstrittensten Satz des Jahres 2015. Und diese drei Worte sind zugleich auch die wichtigste Botschaft der Kanzlerin zum Ende eines Jahres, das Deutschland verändert hat. Merkel sagt in ihrer Rede, die am Silvesterabend im Fernsehen gezeigt wird: „Es ist eine besonders herausfordernde Zeit, in der wir leben. Aber es stimmt auch: Wir schaffen das, denn Deutschland ist ein starkes Land.“

Schon 2014 hatte Merkel eine ungewohnt politische Neujahrsansprache gehalten, diesen Ton findet sie nun erneut. Die Kanzlerin nutzt den Auftritt, um sich noch einmal ihrer Flüchtlingspolitik zu vergewissern. Dezidiert hält sie ihren Kurs, auch gegenüber ihren Kritikern in den eigenen Reihen. Sie zitiert sich sogar selbst, in dem sie daran erinnert, dass sie schon vergangenes Jahr Silvester gesagt habe, es sei selbstverständlich, dass wir „helfen und Menschen aufnehmen, die bei uns Zuflucht suchen.“

Dann nutzt sie die Neujahrsansprache, um den Deutschen für ihr Engagement in der Flüchtlingshilfe zu danken. „Danke für die überwältigende und tatsächlich bewegende Welle spontaner Hilfsbereitschaft, die wir in diesem Jahr erlebt haben, als so viele Menschen oft lebensgefährliche Wege auf sich genommen haben, um bei uns Zuflucht zu suchen.“ Merkel sagt, dass alle Helfer in Deutschland weit mehr getan haben und tun, als es ihre Pflicht sei.

Worte an die Zweifelnden 

Aber sie spricht auch die Zweifelnden im Land an, sie sagt, „dass der Zuzug so vieler Menschen uns noch Einiges abverlangen wird. Das wird Zeit, Kraft und Geld kosten.“ Und sie erklärt, dass „unsere Werte, unsere Traditionen, unser Rechtsverständnis, unsere Sprache, unsere Gesetze, unsere Regeln“ eine Grundvoraussetzung für das Zusammenleben hier seien. Merkel: „Das gilt für jeden, der hier leben will.“ Sie spricht von Fehlern der Vergangenheit und bezieht sich damit auf eine manchmal misslungene Integrationspolitik in Deutschland. Von gelungener Einwanderung aber habe ein Land noch immer profitiert, sagt die Kanzlerin  – wirtschaftlich wie gesellschaftlich. „Richtig angepackt ist auch die heutige große Aufgabe des Zuzugs und der Integration so vieler Menschen eine Chance von morgen.“

Wieder verknüpft sie die Herausforderungen der Gegenwart mit der Bewältigung der deutschen Teilung – ein Motiv, das sie nicht zum ersten Mal verwendet, wenn es um die Frage geht, was Deutschland schaffen kann. Für Merkel „steht völlig außer Frage, dass unser Land schon so viele große Herausforderungen gemeistert hat und noch immer an ihnen gewachsen ist.

Am 3. Oktober haben wir den 25. Jahrestag der Wiedervereinigung Deutschlands gefeiert. Ist es nicht großartig, wo wir heute, 25 Jahre später, stehen?“

Und wie schon im Vorjahr beschäftigt sich Merkel in ihrer Neujahrsansprache auch mit Pegida, ohne das fremdenfeindliche Dresdner Bündnis beim Namen zu nennen. Sie warnt vor einer Spaltung der Gesellschaft und sagt wieder deutlich: „Es kommt darauf an, denen nicht zu folgen, die mit Kälte oder gar Hass in ihren Herzen ein Deutschsein allein für sich reklamieren und andere ausgrenzen wollen.“

 

 

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