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24. Januar 2013

Nordkorea: Atomarer Flirtversuch von Kim

 Von Bernhard Bartsch
Nordkoreanischer Raketentest im Dezember 2012. Foto: dpa

Nordkoreas Diktator Kim Jong-un kündigt neue Atomwaffentests an. Das isolierte Land drängt damit auf die Dringlichkeitsliste des künftigen US-Außenministers John Kerry.

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Peking –  

Nordkoreas Diktator Kim Jong-un droht mit neuen Tests von Atomwaffen und Langstreckenraketen - offenbar in der Erwartung, damit auf die diplomatische Prioritätenliste der neu formierten Regierungen in den USA, China, Südkorea und Japan zu kommen. Vor allem von Washington erhofft man sich in Pjöngjang mehr Beachtung. Nordkoreas staatliche Nachrichtenagentur KCNA veröffentlichte einen Beschluss der Nationalen Verteidigungskommission, wonach „Satelliten und Langstreckenraketen, die wir weiter starten werden, sowie Kernwaffentests, die wir durchführen werden, gegen unseren Erzfeind - die USA – gerichtet“ seien.

Westliche Militärexperten beobachten auf Satellitenbildern bereits seit Wochen verdächtige Bewegungen in den Bergregionen, wo Nordkorea 2006 und 2009 unterirdische Atomwaffentests durchgeführt hatte. Ob es sich um konkrete Vorbereitungen oder einen diplomatischen Bluff handelt, ist allerdings unklar.

Reaktion auf neue Handelsverbote

Unmittelbarer Auslöser von Pjöngjangs Drohungen sind die neuen Strafmaßnahmen, die der Uno-Sicherheitsrat am Dienstag als Reaktion auf den Start einer Langstreckenrakete im Dezember beschlossen hatte. Resolution 2087 war von den USA, Südkorea und Japan auf den Weg gebracht worden. Nach wochenlangen Verhandlungen hatte auch China, Nordkoreas engster Verbündeter zugestimmt.

Plant einen dritten Nukleartest: Kim Jong-un
Plant einen dritten Nukleartest: Kim Jong-un
Foto: dpa

Mit der Resolution werden die bestehenden Handelsverbote für Rüstungsgüter, Raketenbauteile und Luxusartikel ausgeweitet und mehrere ranghohe Funktionäre mit Reiseverboten belegt. Nordkorea behauptet, die Rakete sei Teil seines zivilen Weltraumprogramms. Nach Analyse südkoreanischer Experten könnte sie aber auch einen bis zu 600 Kilogramm schweren Sprengkopf transportieren und militärische Ziele in mehr als 10.000 Kilometer Entfernung – also auch in Nordamerika - angreifen.

Bei Nordkoreas Nachbarn, die alle neue Regierungen haben, sorgt die Atomtestankündigung für Unruhe. Ein Vertreter des Übergangsteams von Südkoreas designierter Präsidentin Park Geun-hye, die am 25. Februar vereidigt werden soll, zeigte sich besorgt über Nordkorea. Park hatte Kim im Wahlkampf einen Dialog angeboten, aber den Verzicht von Provokationen zu einer Bedingung gemacht. Für Japans konservativen Premier Shinzo Abe sind Pjöngjangs Drohungen ein willkommenes Argument für seine Pläne, die japanischen „Selbstverteidigungskräfte“ massiv aufzurüsten. Chinas Parteichef Xi Jinping und künftiger Präsident hatte sich kürzlich ungewohnt deutlich gegen Nordkoreas Atomprogramm ausgesprochen.

Die größten Erwartungen ruhen jedoch auf dem designierten US-Außenminister John Kerry, der in der Vergangenheit einen kompromissbereiteren Umgang mit Nordkorea gefordert hatte. In einem Beitrag für die „Los Angeles Times“ forderte Kerry 2011, das Land stärker einzubinden. „Nichtstun führt nur dazu, dass eine gefährliche Situation noch schlimmer wird“, erklärte er. Vor allem im humanitären Bereich solle die Kooperation ausgeweitet werden.

Allerdings hat Washington mit Zugeständnissen an Pjöngjang schlechte Erfahrungen gemacht. Zuletzt hatten die USA im vergangenen Frühjahr umfangreiche Hilfslieferungen, im Gegenzug für ein Atomkraftmoratorium. Wenige Wochen später hatte Nordkorea das Abkommen jedoch mit einem Raketentest platzen lassen. Der US-Think-Tank Brookings warnte kürzlich, der Koreakonflikt habe das Potential, die USA und China in eine militärische Konfrontation zu treiben.

„Jeder mögliche Atomeinsatz Nordkoreas, selbst wenn er innerhalb der eigenen Grenzen stattfindet, stellt eine akute Gefahr für die ganze Region dar“, heißt es in dem Papier. „Wenn Washington und Peking nicht richtig zusammenarbeiten und kommunizieren, könnten wir vor einer US-China-Konfrontation von undenkbaren Konsequenzen stehen.“

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