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NRW: Nüchterne Atmosphäre bei Rot-Grün
Düsseldorf. Das "Wunschduo" geht in seine zweite Runde: Freitagmittag haben SPD und Grüne in Düsseldorf ihre Koalitionsgespräche fortgesetzt. Nach vielen streitbaren Sondierungsrunden nach der Landtagswahl scheinen diese Treffen nun nüchtern abzulaufen: Zehn Arbeitsgruppen feilen derzeit an einem rot-grünen Regierungsprogramm. Mitte Juli will sich SPD-Landeschefin Hannelore Kraft im Landtag zur Ministerpräsidentin wählen lassen.
Große Streitpunkte werden bis dahin nicht erwartet. Schließlich hatten sich SPD und Grüne schon im Wahlkampf als Wunschbündnis präsentiert und haben auch gemeinsam in den Sondierungsrunden mit FDP, CDU und Linken gefochten. Das wichtigste landespolitische Thema, die Schulpolitik, liest sich daher in ihren Programmen nahezu gleichlautend. Einzig in der Energiepolitik könnte es haken: Die Grünen haben sich zuletzt vehement gegen den Bau eines Großkraftwerks in der Kleinstadt Datteln gewandt. Die SPD hingegen sieht NRW als Industriestandort und befürwortet neue Kraftwerke. Aber auch dieser Konflikt wird die Harmonie kaum stören können: Schließlich ist das milliardenschwere Eon-Projekt nach Klagen von Anwohnern gerade vor Gericht anhängig, eine schnelle und endgültige Entscheidung damit überflüssig.
Die wahren Koalitionsverhandlungen werden daher unter anderem Namen im Parlament stattfinden: Rot-Grün muss dort für jedes Vorhaben eigene Mehrheiten organisieren - und Kraft muss mehr kämpfen als augenblicklich mit ihrem Lieblingspartner.
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