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Obamas Bilanz: Happy End war der Anfang

Die Nacht, als Barack Obama gewählt wurde: Schon in der historischen Zäsur war die Enttäuschung angelegt, die jetzt folgt. Auch vor dem ersten schwarzen Präsidenten teilen sich nicht die Ozeane freiwillig. Von Dietmar Ostermann

Ein Jahr nach seinem großen Triumph laboriert Barack Obamas Präsidentschaft zunehmend an einem Geburtsfehler, der vielleicht so zwangsläufig wie unvermeidbar war: den Spätfolgen überhöhter, ja übermenschlicher Erwartungen. Denn Obamas Wahlsieg am 4. November 2008 war eben selbst schon eine geschichtliche Leistung, ein Moment, der an Emotionen und gesellschaftlicher Bedeutung für die Vereinigten Staaten kaum zu überbieten ist.

Zum ersten Mal seit mehr als zwei Jahrhunderten hatte das Land keinen weißen Präsidenten gewählt. Da bedurfte es nicht der betörenden Versprechen von "Hoffnung" und "Wandel", damit Amerika diesen Moment als befreiende Zäsur empfindet. Die stolzen Tränen wären in jener Nacht im Grant Park von Chicago, in Harlem und Selma auch dann geflossen, wenn Obama gelobt hätte, die Politik seines Vorgängers George W. Bush auf Punkt und Komma fortzusetzen.

Die Bilanz nach einem Jahr fällt gemischt und für manche ernüchternd aus.
Die Bilanz nach einem Jahr fällt gemischt und für manche ernüchternd aus.
Foto: afp

In der historischen Kraft jener Nacht aber war schon die Enttäuschung angelegt, die folgen musste. Obamas Präsidentschaft spult sich seither ab wie ein Film, der mit dem Happy End begann. Sie wird an unmöglichen Maßstäben gemessen. So ist es gekommen, wie es kommen musste: Wer verzaubert, wird entzaubert.

Traum trifft irgendwann auf Wirklichkeit. Bloß weil ihm gelang, was lange als unmöglich galt, als Schwarzer ins Weiße Haus gewählt zu werden, teilen sich auch vor dem 44. Präsidenten der USA nicht die Ozeane, ist nicht auf einmal alles gut, was vorher schwer im Argen lag. Wer auf Erlösung hoffte, mag da jetzt schnell enttäuschte Klagelieder anstimmen.

Bush-Erbe durchkreuzt Pläne

Eine nüchternere Bilanz fällt nach einem Jahr durchwachsen aus. Mal mutig, mal zögerlich ist der Präsident den versprochenen Wandel angegangen. Die Wucht der von Bush hinterlassenen Probleme hat Obamas Pläne früh durchkreuzt.

Um den freien Fall der Wirtschaft zu stoppen, musste seine Regierung im Februar ein gewaltiges staatliches Rettungspaket schnüren, das so alternativlos war wie politisch riskant.

In einem dreisten Akt staatsbürgerlicher Verantwortungslosigkeit haben Amerikas Republikaner schon damals jede Hilfe beim Kampf gegen den - maßgeblich von ihnen angerichteten - Schlamassel verweigert.

Seither wäscht die Opposition ihre Hände in Unschuld und spekuliert mit einer konsequenten Blockadepolitik im Kongress offen auf Obamas Scheitern.

Unter diesen Vorzeichen sind wichtige Fortschritte bei Obamas eigentlicher Agenda durchaus bemerkenswert. Einer großen Gesundheitsreform etwa sind die USA heute so nah wie seit Jahrzehnten nicht.

Gewiss, bei dem quälenden, erst jetzt in die entscheidende Phase getretenen Gesetzgebungsverfahren im Kongress werden weitere Kompromisse nötig sein: Obamas Ziel, jedem US-Bürger Zugang zu einer bezahlbaren Krankenversicherung zu eröffnen, dürfte auch unter diesem Präsidenten nicht Realität werden.

Arztbesuche werden erschwinglich

Für Millionen Menschen aber werden Arztbesuche erschwinglich. Wer versichert ist, wird künftig die Gewissheit haben, im Ernstfall nicht willkürlich von Versicherungsleistungen ausgeschlossen zu werden.

Auf anderen Politikfeldern vollzieht sich der versprochene Wandel oft ebenfalls schleppend oder ist nur in Umrissen zu erkennen. Folter ist in den USA seit Obamas erstem Amtstag verboten.

In Guantanamo und Bagram aber warten hunderte US-Gefangene weiter auf ein rechtsstaaatliches Verfahren. Außenpolitisch setzt Amerika auf Dialog und Diplomatie. Beides ist kein Allheilmittel mit garantierter Sofortwirkung für die Konflikte dieser Welt.

Vollmundige Rhetorik und halbherzige Taten

Beim Klimaschutz könnte die Kluft zwischen Obamas vollmundiger Rhetorik und den halbherzigen Taten seiner Regierung spätestens im Dezember beim Weltklimagipfel in Kopenhagen für tiefe Ernüchterung sorgen.

Wer aber Barack Obamas politische Leistung im Weißen Haus fair bewerten will, muss auch die Widerstände benennen, gegen die er selbst in der eigenen Partei anzukämpfen hat. Regiert wird nicht nur in Washington aus der politischen Mitte.

Das wird nicht leichter, wenn die verheerenden sozialen Folgen der schwersten Wirtschaftskrise seit einer Generation die Stimmung dämpfen. Doch der Mann, der einst eine ganz andere, ganz neue Politik versprochen hatte, ist in den USA auch ein Jahr nach seinem Wahlsieg noch immer der größte Motor für Veränderung.

Wer sich ein moderneres, weltoffenes Amerika wünscht, muss seine Hoffnungen weiter auf Obama setzen. Aber er sollte ihn von der Last unrealistischer Erwartungen befreien.

Autor:  Dietmar Ostermann
Datum:  3 | 11 | 2009
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