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19. November 2012

Obamas neuer Vasall: Werben um Birma

 Von Willi Germund
Präsident Obama mit Birmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi.  Foto: dpa

Der US-Präsident ruft bei seinem Besuch zu Frieden mit ethnischen Minderheiten auf

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Der Name „University of Yangon“ ist auf eine Holztafel gemalt worden. Als erster US-Präsident, der je Birma besucht hat, spricht Barack Obama an der bekanntesten und ältesten Hochschule des Landes. Wohl selten hat Obama vor einem so improvisierten Hintergrund gesprochen.

„Sie haben eine einmalige Chance“, rief Präsident Obama den ausgewählten Zuhörern zu. In dieser Universität, deren Studenten und Professoren stets kritisch gegenüber den Herrschenden waren, tötete die Militärjunta 1988 und 1996 Hunderte Menschen. „Sie können den Weg der Versöhnung mit ethnischen Gruppen gehen“, appellierte Obama an dem geschichtsträchtigen Ort. „Auch die Rohingya sind Menschen wie Sie und ich.“

Hetze gegen Staatenlose

Den Rohingya, einer muslimischen Volksgruppe, verweigert Birma die Staatsbürgerschaft. Bangladesch, wo die Staatenlosen ihre Wurzeln haben, hält die Grenzen geschlossen. Seit dem Sommer hetzen buddhistische Mönche und nationalistische Gruppen gegen die Muslime. Aus Angst vor neuen Übergriffen sind Zehntausende auf der Flucht.

Obama, der sich auf einer dreitägigen Reise durch Thailand, Birma und Kambodscha befindet, rührte mit seinem Appell an das größte Problem, dem sich das südostasiatische Land seit seiner politischen Öffnung zu stellen hat. Bislang gelang es der Regierung von Ex-General Thein Sein nicht, mit den ethnischen Minderheiten Frieden zu vereinbaren.

Geflimmer des Fortschritts

Obama warb für eine weitere Demokratisierung und trat entschieden dem Eindruck entgegen, seine sechsstündige Visite komme einem Segen für die bisherigen Reformen gleich. „Das Geflimmer des Fortschritts, das wir gesehen haben, darf nicht ausgelöscht werden.“ Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, die der US-Präsident ebenso traf, hatte Obama vor übertriebener Zuversicht gewarnt.

Ein anderer Aspekt ist den USA wohl noch wichtiger. Washington sieht die Gelegenheit, einen bisher treuen Vasallen Chinas auf seine Seite zu ziehen. Den Trumpf Obamas beschreibt ein ranghoher südostasiatischer Diplomat so: „Nur die USA können ein Gegengewicht zu Peking bilden.“ Diese Stärke dürfte an diesem Dienstag besonders deutlich werden, wenn Obama am Ost-Asien-Gipfel in Kambodscha teilnimmt und die Flagge der Demokratie vor sich hochhält.

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