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27. Februar 2012

Occupy-Bewegung: Raus aus dem Winterschlaf

 Von Felix Helbig
Die Globalisierungs- und Finanzwirtschaftsgegner wollen im Frühling ausgeschlafen weiterbesetzen. Foto: afp

Während in Frankfurt einige Hartgesottene im Protestcamp ausharren, plant die internationale Occupy-Bewegung mit Aktionstagen im Mai ihre Rückkehr aus dem Winterschlaf. „Wir werden nicht aufhören, Finger in die Wunden zu legen.“

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Während in Frankfurt einige Hartgesottene im Protestcamp ausharren, plant die internationale Occupy-Bewegung mit Aktionstagen im Mai ihre Rückkehr aus dem Winterschlaf. „Wir werden nicht aufhören, Finger in die Wunden zu legen.“

Es sind ein paar Wochen vergangen, seit in Washington das letzte Protest-Camp der Occupy-Bewegung in den USA geräumt wurde, seither ist ein wenig in den Hintergrund getreten, dass mitten in Deutschland ja noch immer ein paar Tapfere ausharren. In Frankfurt belagern Aktivisten seit mehr als vier Monaten die Europäische Zentralbank, sie haben auch die kältesten Nächte in ihren Zelten ausgeharrt, um zu zeigen, dass sie es wirklich ernst meinen mit dem Protest gegen den Finanzkapitalismus. Bisweilen haben sie dabei den Eindruck erweckt, so wild entschlossen zu sein, dass sie auch bleiben würden, falls auf diesen Winter ausnahmsweise kein Frühling folgen sollte, sondern noch ein Winter.

Occupy

Die Bewegung gegen die Auswüchse des globalen Finanzkapitalismus war im Mai vergangenen Jahres zunächst in der spanischen Hauptstadt Madrid entstanden, als Tausende Aktivisten in der Stadt demonstrierten und Plätze besetzten. In der Folge entstanden weltweit Occupy-Camps, von denen vor allem Occupy Wall Street mitten in New York für Aufsehen sorgte. Die meisten dieser Zeltlager wurden im Spätherbst, teils gewaltsam wie in New York und Oakland, von der Polizei wieder geräumt.
Die Aktivisten richten sich mit den Protesten gegen „die Verwüstung Griechenlands und anderer Länder, gegen die Verarmung und Entrechtung von Millionen und die faktische Abschaffung demokratischer Verfahren in der Folge von Beschlüssen der Troika bestehend aus Europäischer Zentralbank, Europäischer Kommission und Internationalem Währungsfonds“, heißt es in einer Erklärung der Frankfurter Aktionskonferenz.
Der Aufruf zu den Aktionstagen im Mai versammelt eine Vielzahl von Bündnissen und Organisationen. Neben der Occupy-Bewegung stehen dahinter auch Gewerkschaften, Erwerbsloseninitiativen, Attac und Jugendorganisationen.

Es ist also nur folgerichtig, dass sich Aktivisten aus ganz Europa am Wochenende in Frankfurt trafen, um ihre eigene Wiederauferstehung zu planen. Schließlich sollten es doch mehr als ein paar Tapfere sein, wenn Occupy demnächst wieder die Hoheit über die Straßen und Plätze gewinnt. Was außer Zweifel steht.

Alexis Passadakis vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac eröffnete die Aktionskonferenz am Freitag mit einer Talkshow mit Gästen aus Athen und Bologna, wobei schnell deutlich wurde, dass sich zu Beginn des zweiten Jahres von Occupy nicht nur die Formate verändert haben, sondern auch greifbarer geworden ist, wogegen man eigentlich protestiert. Passadakis rechnet längst in Bewegungszyklen, in denen man sich der „Verarmungspolitik“ der Troika aus Europäischer Zentralbank, Europäischer Kommission und Internationalem Währungsfonds widersetzt und der „europaweiten Kürzungspolitik“ entgegentritt.

Wie dieser nächste Zyklus aussehen wird, darauf verständigten sich mehr als 400 Aktivisten an diesem Wochenende im alten Studierendenhaus der Frankfurter Goethe-Universität: Bei internationalen Aktionstagen am Himmelfahrtswochenende vom 17. bis 19. Mai wollen sie zunächst öffentliche Räume in Frankfurt besetzen und in den frühen Morgenstunden des 18. Mai dann das Bankenviertel blockieren.

„Kein Bankangestellter wird an diesem Tag seinen Arbeitsplatz erreichen. Frankfurt wird besetzt sein“, versprach Christoph Kleine von der Interventionistischen Linken. „Wir werden das Finanzzentrum ‚zuzelten‘ und lahmlegen“, sagte Passadakis. Die Aktivisten rechnen mit starker Unterstützung, auch bei der abschließenden Demonstration am 19. Mai, bei der in allen europäischen Großstädten protestiert werden soll. Vor allem aber rechnen sie mit „friedlichen Protesten in jeder Form“, wie ein Aktivist aus dem Frankfurter Occupy-Camp sagte. „Wir werden nicht aufhören, Finger in die Wunden zu legen.“

Es ist eine der hartnäckigsten Legenden, dass Occupy im vergangenen Jahr spontan entstanden sein könnte, tatsächlich war auch damals alles gut und lange vorbereitet gewesen. Das sei auch diesmal „keine Zauberei“, wie Passadakis sagte, man werde nun häufig und europaweit elektronisch kommunizieren und sich auch physisch treffen, um Details zu klären. Am Ende wird dann ein perfekt geplantes Himmelfahrtskommando stehen.

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