Der Zuccotti-Park in Manhattan bietet einen trostlosen Anblick. Das Beton-Geviert ist menschenleer, Gitter versperren den Zugang. Doch selbst wenn man näher treten könnte – warum sollte man? Der sogenannte Park ist nicht mehr als eine Aussparung zwischen dicht gedrängten Bürotürmen. Nur Polizeistaffeln mit geparkten Motorrollern erinnern daran, dass hier noch vor wenigen Wochen die Occupy-Bewegung ihr Welthauptquartier hatte. Eine politische Bewegung, wie es sie spannender und dynamischer in den vergangenen Jahrzehnten selten gegeben hat.
„Occupy Wall Street“ – zu Deutsch: Besetzt die Wall Street – entstand im Herbst aus Protest gegen die banken- freundliche Politik der US-Regierung. Auch in Deutschland und anderen Ländern haben sich Ableger gebildet.
Die Bewegung beansprucht, jene 99 Prozent der Bevölkerung zu repräsentieren, die unter der Gier und Korruption von einem Prozent der Bevölkerung zu leiden hätten.
Inspiriert wurde die Occupy-Bewegung durch die „Indignados“, die Empörten, die im Frühjahr in Spanien Hunderttausende auf die Straßen brachten. Für sie waren wiederum die Aktivisten des Kairoer Tahrir-Platzes das entscheidende Vorbild.
In der Silvesternacht versuchten noch einmal einige hundert Unentwegte, die Metallgitter rund um den Park einzureißen. Sie wurden schnell abgedrängt, 68 Menschen wurden festgenommen. Es war ein Nachhutgefecht. Die New Yorker Occupy-Bewegung hat den Zuccotti-Park aufgegeben. Eine Großdemonstration gab es noch im November, zwei Tage nach der Räumung des Platzes durch die Polizei. Danach aber brachte Occupy in New York und anderswo in den USA nur noch kleine Aktionen zustande, die wie Todeszuckungen wirkten.
Bezahlt vom anonymen Gönner
Fährt man mit dem Aufzug in den vierten Stock des Broadway-Gebäudes Nummer 50 hoch, bietet sich jedoch ein ganz anderes Bild. Hier, keine 200 Meter vom Zuccotti-Park, keine 100 Meter von der New Yorker Börse entfernt, ist Occupy noch quicklebendig. Auf Tuchfühlung mit der Hochfinanz hat die Bewegung Büroräume angemietet, ein anonymer Gönner hat das Geld dafür zur Verfügung gestellt. Hauptquartier mag niemand die Räume nennen, weil das eine hierarchische Struktur implizieren würde. Aber so etwas wie das Nervenzentrum von Occupy sind diese zwei Großraumbüros schon.
Mehrere Dutzend Menschen sitzen an ihren Laptops und debattieren miteinander. Große bunte Banner an der Wand erinnern an die Prinzipien der Bewegung: Horizontalismus, Kollaboration, Inklusivität, Partizipation. Daneben hängen die jüngsten Zeitungsartikel über Occupy. Auf einer Fensterscheibe sind mit Marker die wichtigsten E-Mail-Adressen, Twitter-Accounts und Telefonnummern notiert.
Die Okkupisten arbeiten unentgeltlich bis zu 50 Stunden pro Woche hier, manche sogar noch länger. „Am Anfang war es sicherlich wichtig, dass wir den Park hatten, dass wir sichtbar waren“, sagt der Dozent Mark Bray, der an einer Dissertation über Anarchismus und Menschenrechte im 19. Jahrhundert arbeitet und ständig zwischen seinem Uni-Job und dem Büro am Broadway hin und her pendelt. Jetzt aber gehe es darum, das Prinzip „Occupy“ von einem geografischen Ort loszulösen, es auszuweiten und zu einem Fixum in der US-Politik zu machen. „Kurz: Es geht darum, erwachsen zu werden.“
Über 80 Arbeitsgruppen
Bray engagiert sich politisch, seit er als Teenager in die Anti-Globalisierungs-Bewegung hineinrutschte. Allein in New York, erklärt der 29-Jährige, gebe es jetzt 80 Arbeitsgruppen, die Strategien diskutierten und Aktionen planten. Zweieinhalbtausend Leute, die sich regelmäßig in angemieteten Räumen wie hier am Broadway, an den Universitäten oder in Wohnungen träfen. Sogar im Atrium der Deutschen Bank direkt an der Wall Street würden tägliche Versammlungen abgehalten, und die Bewegung könne ganztägig das kostenlose WiFi der Bank nutzen.
Doch alle diese wohlgeordneten Aktivitäten können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Occupy seinen eigenen Platz in der politischen Landschaft der USA noch sucht. Wie am ersten Tag wird debattiert, ob die Bewegung konkrete Forderungen formulieren soll oder nicht. Eine Frage, die bei genauem Hinschauen kein bisschen trivial ist.
So hatte bei der ersten großen Demonstration von Occupy im Oktober einer der De-facto-Anführer der angeblich so führerlosen Bewegung, Max Berger, eine Pappmaché-Figur des US-Präsidenten mitgebracht und sie mit dem Slogan versehen: „Obama – hör’ auf, die Marionette von Wall Street zu sein.“ Er wollte so gegen einen außergerichtlichen Vergleich protestieren, mit dem die Regierung ein Betrugs-Verfahren gegen mehrere Hypothekenriesen beilegen wollte. In Occupy-Kreisen kein Thema für Kontroversen, sollte man meinen.
Die Zeit drängt
Doch der direkte Angriff auf den Präsidenten löste innerhalb der Bewegung massiven Streit aus. Verprelle man damit nicht die Afro-Amerikaner, die zu Obama stehen und die man dringend an die Bewegung binden will? Und entferne man sich nicht zu sehr von der Systemkritik, wenn man die Dinge personalisiere?
In den Büroräumen an der Wallstreet ist die Debatte noch immer nicht beendet. Es geht um Grundsätzliches, und die Zeit drängt. Der Herbst von 2011 war ein Rausch, ein Festival, ein Vorspiel. Jetzt aber, im Wahljahr 2012, muss sich Occupy als Kraft der sozialen Gerechtigkeit festsetzen – oder die Bewegung wird so schnell wieder verschwinden, wie sie entstand. So steht ganz oben auf der Tagesordnung die Frage: Soll Occupy Obama im Wahlkampf unterstützen, oder sollte man der ganzen etablierten Politik den Rücken kehren?
Obama, das kleinere Übel
Gerade die Enttäuschung über Obama war im Herbst einer der zündenden Momente für die Bewegung. „Er hat uns betrogen und belogen“, sagte ein Occupy-Aktivist jüngst dem New York Magazine. „Er hat Dinge versprochen, die er nie halten wollte.“ Auch Mark Bray gehört zu jener Fraktion, die den um seine Wiederwahl kämpfenden Präsidenten nicht mehr unterstützen mag. „Obama ist doch nur das kleinere Übel“, sagt er.
Nach Brays Ansicht greift die innerhalb von Occupy geführte Diskussion über die nahende Wahl ohnehin zu kurz. „Wir müssen ein dauerhaftes Korrektiv bilden“, sagt er. Ob auf nationaler oder lokaler Ebene – Occupy müsse bereitstehen, jederzeit gegen soziale Ungerechtigkeit und Machtmissbrauch auf die Barrikaden zu gehen.
Soweit ist Occupy noch lange nicht. Aber der Historiker Bray bittet um Geduld. „Alle großen Bewegungen in den USA – die Arbeiterbewegung, die Frauenrechtsbewegung, die Bürgerrechtsbewegung – haben viele Jahre gebraucht, um sich zu finden und zu formieren.“ Occupy sei noch lange nicht vorbei, schwört er: „Im Gegenteil. Es hat gerade erst angefangen.“
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Damir Fras ist unser US-Korrespondent
Olivia Schoeller berichtete zuvor aus Washington
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