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Omid Nouripour: Riss durch Irans Machtzentrum

Der iranisch-stämmige Abgeordnete der Grünen, Omid Nouripour, hält Kontakt zu Angehörigen im Iran. Er sagt: Es spreche für große Unsicherheit des Regimes, dass Meldungen über Unregelmäßigkeiten lange unkommentiert blieben.

Der iranisch-stämmige Grünen-Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour.
Der iranisch-stämmige Grünen-Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour.
Foto: Foto: dpa

Berlin. Durch die Machtzentren in Teheran geht nach Einschätzung des iranisch-stämmigen Grünen-Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour ein Riss. Ein Beispiel sei die Verwirrung um die Haltung des iranischen Wächterrats zum Ausgang der Präsidentenwahl am 12. Juni.

Das sagte Nouripour am Montag der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin. "Die Meldung, dass dieses Kontrollorgan selbst von Unregelmäßigkeit spreche, blieb Stunden unkommentiert auf dem Markt. Dann wurde sie geändert. Das spricht für große Unsicherheit und dafür, dass Revolutionsführer Chamenei Klärungsbedarf hatte."

Für Nouripour wäre es eine Sensation gewesen, wenn der Wächterrat dem obersten Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, widersprochen hätte. Die Entwicklung sei schwer einschätzbar, sagte Nouripour. Weiteres Blutvergießen sei nicht auszuschließen, auch nicht die Machtübernahme durch eine Militärdiktatur. Eine Hoffnung vieler Demonstranten sei, dass die dem Präsidenten nahestehenden "Basidsch"- Milizen die Seite wechselten. Nach Nouripours Angaben blieben am Montag viele Geschäfte in Teheran geschlossen, weil die Inhaber streikten. "Die Stimmung im Land ist immer mehr auf Messers Schneide."

Nach Angaben des Grünen-Politikers herrscht innerhalb der Geistlichkeit Aufruhr auch gegen die Haltung Chameneis, der sich am Freitag eindeutig hinter Präsident Mahmud Ahmadinedschad gestellt und Wahlfälschung in großem Stil ausgeschlossen hatte. "Der Aufstand im Land wäre gegen den großen Teil der Geistlichkeit nicht möglich."

Nouripour hält nach eigenen Angaben zu Familienangehörigen, Menschenrechtlern, aber auch zu Vertretern des Systems Kontakt. Seine Kommunikationsmittel seien das Festnetz, Handy, E-Mail, Skype, Twitter und Facebook. Die sichersten Kontakte liefen über Festnetz, E-Mail und Skype. Die Internet-Tagebücher Twitter und Facebook seien kritischer, da diese Foren auch von System-Anhängern für gezielte Falschinformationen genutzt würden. "Man lernt aber schnell, wem man trauen kann." Er nutze auch das Internet-Videoportal YouTube, das für ihn keine Informationsquelle sei, aber Eindrücke der Lage vermittele. (dpa)

Datum:  22 | 6 | 2009
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