OSZE darf Beobachter schicken

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat am Dienstag in Wien die sofortige Entsendung von 20 unbewaffneten Militärbeobachtern in die Umgebung von Südossetien beschlossen. Bislang hat die OSZE neun Militärbeobachter in der Region, insgesamt sind 200 Leute in Georgien.

Der finnische Außenminister und amtierende OSZE-Vorsitzende Alexander Stubb erklärte am Dienstag, Moskau habe dem Einsatz von bis zu 30 OSZE-Militärbeobachtern in "an Südossetien angrenzenden Gebieten" zugestimmt. Ziel ist eine Ausweitung der Mission auf rund 100 Personen für mindestens sechs Monate.

Die Vereinten Nationen bitten die Weltgemeinschaft um 40 Millionen Euro für humanitäre Hilfe nach dem Krieg in Georgien. Damit sollen rund 130 000 betroffene Menschen zumindest für das nächste halbe Jahr mit dem Nötigsten versorgt werden. Nach Schätzung des UN-Flüchtlingshilfswerks haben allein 118 000 Menschen durch die Feindseligkeiten in den vergangenen zwei Wochen ihre Heimat verloren. Das deutsche Auswärtige Amt verdoppelte die Soforthilfe für Georgien auf zwei Millionen Euro.

Gewalt gegen Einwanderer und ethnische Minderheiten werfen UN-Experten der russischen Regierung vor. Besonders schlecht behandelt würden Georgier und Tschetschenen sowie allgemein Menschen, die aus aus dem Kaukasus und Zentralasiens stammten, bemängelte das UN-Komitee zur Beseitigung von Rassismus (CERD). Betroffen seien auch Afrikaner und Roma. Die Vorwürfe richten sich vor allem gegen russische Behörden. Russland sei seinen Verpflichtungen aus der Konvention zur Abschaffung von Rassismus bislang nur mangelhaft nachgekommen. dpa/ap