Politik
Nachrichten und Kommentare zur Politik in Deutschland und der Welt

20. Oktober 2010

Parlamentswahlen in Afghanistan: Demokratie geht anders

 Von Christine Möllhoff
Ein Wahlhelfer trägt nach den Parlamentswahlen in Afghanistan eine Wahlurne (20.09.2010). Foto: dpa

Massive Manipulationen demaskieren die jüngsten Parlamentswahlen in Afghanistan als Farce. Die Behörden erklären 20 Prozent der Stimmen für ungültig.

Drucken per Mail

Von echter Demokratie kann in Afghanistan auch neun Jahre nach dem Sturz der Taliban keine Rede sein. Massiver Wahlbetrug lässt auch die Parlamentswahlen vor einem Monat als Farce erscheinen. Die zuständigen Behörden erklärten nun 1,3 Millionen − oder über 20 Prozent − von 5,6 Millionen Stimmen für ungültig.

Nach unbestätigten Berichten sollen es viele Neulinge ins Parlament geschafft haben. Es wird aber wohl noch Wochen dauern, bis die endgültigen Ergebnisse vorliegen. So muss die zuständige Kommission 4000 Beschwerden prüfen, über 200 Kandidaten stehen unter Betrugsverdacht.

Die Manipulationen untergraben die Glaubwürdigkeit der Abstimmung. Auch die gesunkene Beteiligung gibt Anlass zur Sorge. So waren bei den Parlamentswahlen 2005 noch 6,4 Millionen Stimmen gezählt worden. Viele Afghanen dürften dieses Mal aus Angst vor Racheakten der Taliban den Urnen ferngeblieben sein. Andere sind schlicht ernüchtert.

Das Debakel fällt auch auf die internationale Gemeinschaft zurück: Ihr Versuch, die Demokratie in Afghanistan zu etablieren, erscheint gescheitert. Bereits bei der Präsidentenwahl vergangenes Jahr hatten die Behörden 1,3 Millionen von 5,7 Millionen Stimmen streichen müssen. Dies hatte zu einem heftigen Zerwürfnis zwischen den USA und Präsident Hamid Karsai geführt, dem man Massenbetrug anlastete.

Karsai äußerte sich derweil zuversichtlich über die Friedensaussichten. Er hoffe, dass die Bemühungen um eine Lösung des Konflikts innerhalb eines oder zweier Jahre Früchte trügen, sagte Karsai in einer Rede in Kabul. Die Hoffnungen auf Frieden seien gestiegen.

Viele Beobachter glauben, dass die Staaten diesmal leisere Töne anschlagen − oder die Abstimmung sogar zum Erfolg verklären. Sie können sich kein zweites Wahldebakel leisten. Zudem will der Westen die Verantwortung schrittweise an Afghanistans Regierung übergeben, um seine Truppen abziehen zu können.

Zur Homepage

Jetzt kommentieren

Ressort

Nachrichten aus den Inland und Ausland, Analysen und Kommentare.

Dossier


Millionen Menschen verlassen ihre Heimat. Sie fliehen vor Krieg oder Umweltschäden; sie suchen Arbeit, ein besseres Leben. Nicht wenige sterben, etwa vor Lampedusa. Andere schaffen es nach Deutschland - und werden hier nicht immer gut behandelt.

Übersichtsseite - alles auf einen Blick.

Zuwanderung in Frankfurt und Rhein-Main.

Schicksale - die betroffenen Menschen.

Lampedusa - Europa schottet sich ab - die Folgen.

Umfrage

Die FR möchte auch nach wissenschaftlichen Maßstäben das Gerechtigkeitsempfinden erforschen. Dabei setzen wir auf Sie, liebe Leserinnen und Leser - und Ihre Beteiligung an einer wissenschaftliche Studie der Universität Köln.

FR-Schwerpunkt

Was ist gerecht?

Was ist gerecht?

WIRKLICH? Wie ungleich darf eine Gesellschaft sein – und was ist eigentlich Gerechtigkeit? Der große Schwerpunkt der Frankfurter Rundschau.

FR-Online: Ergänzende Informationen und ausgewählte Texte zum Thema im Online-Dossier.

iPad-App: Alle großen Stücke des Schwerpunkts - interaktiv in preisgekrönter Aufbereitung. Informationen und Bestellformular.

Zeitung: Sämtliche Analyen und Interviews im Vorteils-Abonnement - keine Folge verpassen und dabei noch anderen helfen. Das ist gerecht. Bestellformular.

Wie würden Sie Deutschland gerechter machen? Gibt es eine Ungerechtigkeit, der die Frankfurter Rundschau unbedingt nachgehen sollte? Reden Sie mit - auf unserer interaktiven Webseite.

STUDIE! Die FR möchte auch nach wissenschaftlichen Maßstäben das Gerechtigkeitsempfinden erforschen. Nehmen Sie teil an unserer Umfrage!

Videonachrichten Politik
Meinung