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20. Oktober 2010

Parlamentswahlen in Afghanistan: Demokratie geht anders

 Von Christine Möllhoff
Ein Wahlhelfer trägt nach den Parlamentswahlen in Afghanistan eine Wahlurne (20.09.2010).  Foto: dpa

Massive Manipulationen demaskieren die jüngsten Parlamentswahlen in Afghanistan als Farce. Die Behörden erklären 20 Prozent der Stimmen für ungültig.

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Von echter Demokratie kann in Afghanistan auch neun Jahre nach dem Sturz der Taliban keine Rede sein. Massiver Wahlbetrug lässt auch die Parlamentswahlen vor einem Monat als Farce erscheinen. Die zuständigen Behörden erklärten nun 1,3 Millionen − oder über 20 Prozent − von 5,6 Millionen Stimmen für ungültig.

Nach unbestätigten Berichten sollen es viele Neulinge ins Parlament geschafft haben. Es wird aber wohl noch Wochen dauern, bis die endgültigen Ergebnisse vorliegen. So muss die zuständige Kommission 4000 Beschwerden prüfen, über 200 Kandidaten stehen unter Betrugsverdacht.

Die Manipulationen untergraben die Glaubwürdigkeit der Abstimmung. Auch die gesunkene Beteiligung gibt Anlass zur Sorge. So waren bei den Parlamentswahlen 2005 noch 6,4 Millionen Stimmen gezählt worden. Viele Afghanen dürften dieses Mal aus Angst vor Racheakten der Taliban den Urnen ferngeblieben sein. Andere sind schlicht ernüchtert.

Das Debakel fällt auch auf die internationale Gemeinschaft zurück: Ihr Versuch, die Demokratie in Afghanistan zu etablieren, erscheint gescheitert. Bereits bei der Präsidentenwahl vergangenes Jahr hatten die Behörden 1,3 Millionen von 5,7 Millionen Stimmen streichen müssen. Dies hatte zu einem heftigen Zerwürfnis zwischen den USA und Präsident Hamid Karsai geführt, dem man Massenbetrug anlastete.

Karsai äußerte sich derweil zuversichtlich über die Friedensaussichten. Er hoffe, dass die Bemühungen um eine Lösung des Konflikts innerhalb eines oder zweier Jahre Früchte trügen, sagte Karsai in einer Rede in Kabul. Die Hoffnungen auf Frieden seien gestiegen.

Viele Beobachter glauben, dass die Staaten diesmal leisere Töne anschlagen − oder die Abstimmung sogar zum Erfolg verklären. Sie können sich kein zweites Wahldebakel leisten. Zudem will der Westen die Verantwortung schrittweise an Afghanistans Regierung übergeben, um seine Truppen abziehen zu können.

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