Peter Harry Carstensen: Der rasende Plattfisch

Er kann auch anders. Er kann auch böse. "Wenn die ausgestreckte Hand immer wieder weg geschlagen wird, dann hält man sie irgendwann nicht mehr hin", sagte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU), am Mittwoch, "dieser Zeitpunkt ist jetzt gekommen."

Deutschlands gemütlichster Ministerpräsident, 62 Jahre alt, ist ausgerastet, will Neuwahlen und den verhassten Juniorpartner Ralf Stegner, 42, loswerden - samt SPD. Am Freitag soll im Kieler Landtag abgestimmt werden. Hätte Carstensen die nötige Zweidrittel-Mehrheit im Sack, wozu er auch SPD-Stimmen bräuchte, gäbe es Neuwahlen am 27. September, dem Tag der Bundestagswahl.

Totalirrtum von Anfang an

Die Kieler Koalition aus CDU und SPD war ein Totalirrtum, von Anfang an: Da wuchs zusammen, was nicht zusammengehörte. Carstensen war eher aus Versehen Ministerpräsident geworden, weil eigene Leute Heide Simonis (SPD) die Gefolgschaft gekündigt hatten. Agraringenieur Carstensen, Platt sprechender Gemütsmensch, saß auf der Regierungsbank neben Stegner, seinem fleischgewordenen Gegenteil, einem messerscharfen Verstandesmensch, der selbst in den Sessel des Ministerpräsidenten wollte.

Der eine wie ein Plattfisch, der andere wie ein Hai: Stegner ertrug Carstensen nicht, ärgerte ihn, wo er konnte. Nun hat der Plattfisch dem Hai die Schwanzflosse abgebissen. Stegner konnte, so wird es in Kiel erzählt, mal wieder den Mund nicht halten. Es ging um die HSH Nordbank, die vor einigen Monaten von Hamburg und Schleswig-Holstein in letzter Sekunde mit Steuermilliarden vor dem Untergang gerettet wurde. Jetzt soll HSH-Chef Jens Nonnenmacher neben seinem Gehalt eine Bonuszahlung von 2,9 Millionen Euro erhalten. Ein Aufschrei ging durch die Zeitungen.

Stegner verkündete am Wochenende, bei der SPD habe man von der Sache nichts gewusst, die SPD habe dem nicht zugestimmt. Aber Sozialdemokraten wussten Bescheid. Im Aufsichtsrat der Bank sitzt SPD-Innenminister Lothar Hay. Stegner bekam mittleren Ärger in der SPD und großen mit dem Koalitionspartner. Der CDU-Fraktion, seit Monaten wechselwillig, aber nicht absprungbereit, reichte es endgültig.

Schwarz-Rot in Kiel, das waren schon vorher Kräche ohne Ende. Es gibt wohl keine Landesregierung, in der die Hauptdarsteller einander so verachten wie Carstensen und Stegner. Der eine ist populär, kommt an auf dem Lande zwischen Nord- und Ostsee, gilt als etwas tollpatschig, aber: Er ist Ministerpräsident. Dem anderen fehlen die menschlichen Züge, die aus einem guten Fach- und raffinierten Machtpolitiker jemanden machen, von dem man zur Not ein gebrauchtes Automobil erwerben würde. Der Hai ist einfach unerträglich schlau.

Im September 2007 hatte die CDU Stegner aus dem Amt des Innenministers gedrängt, wollte die Koalition aufgeben. Ende April 2009, nach der HSH-Nordbank-Affäre, redete man in Kiel tagelang über Neuwahlen, einigte sich aber darauf, noch einmal durchzuhalten. Im Juni wollte die CDU 5000 Stellen im Landesdienst streichen. Ohne uns, rief Stegner. Man einigte sich auf 4800 Stellen.

"Niveaulose Entleibung"

Am Freitag entscheidet sich formal, wie es weitergeht. Aber so oder so - die Koalition ist am Ende, egal, ob sie sich sofort in Luft auflöst oder bis zum regulären Wahltag im Mai 2010 schleppen muss. "Wir erleben hier eine Entleibung auf niedrigstem Niveau", hieß es am Mittwochabend in Kiel.

Die SPD paddelt in Umfragen mit Abstand hinter Plattfisch Carstensen her. Der braucht die SPD nicht, könnte mit der FDP weiterregieren. Stegner hat angekündigt, seine Fraktion werde geschlossen gegen die Neuwahl stimmen. Außerdem legt er Carstensen nahe, wenn der nicht mehr wolle, könne er ja zurücktreten. Mal sehen, ob der Hai seinen Schwarm unter Kontrolle hat.