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Peter Harry Carstensen: Lilalaunebär auf Kriegspfad

Schleswig-Holstein bleibt stur: Nein zu den Steuerplänen von Schwarz-Gelb im Bund. Warum Peter Harry Carstensen zum Steuer-Rebellen wird, bescheibt Bernhard Honnigfort.

Nicht der einzige Mohikaner auf dem Kriegspfad: Peter Harry Carstensen (als Ehrenhäuptling bei den Karl-May-Festspielen in Bad Segeberg).
Nicht der einzige Mohikaner auf dem Kriegspfad: Peter Harry Carstensen (als Ehrenhäuptling bei den Karl-May-Festspielen in Bad Segeberg).
Foto: ddp

So kennt man ihn, den Peter Harry Carstensen: ein breites Lächeln im Gesicht, launige Sprüche auf den Lippen, als ihm die schleswig-holsteinische Apfelkönigin, die Dithmarscher Kohlkönigin, eine Lammkönigin, die sechsjährige Spargelprinzessin Lucy und 32 andere Hoheiten aus dem Reich Obst und Gemüse kürzlich in der Kieler Staatskanzlei ihre Aufwartung machten. Solche Termine liebt er, der 62-jährige Ministerpräsident. Die meistert er mit Bravour.

Ein paar Tage zuvor lernte Kanzlerin Angela Merkel einen anderen PHC kennen, quasi die dunkle Seite des Lilalaunebären aus dem hohen Norden. In der Berliner Kaminrunde mit den Ministerpräsidenten soll der Gemütsmensch gebrüllt haben: "Ihr habt sie doch nicht alle." Es ging um das Wachstumsbeschleunigungsgesetz der schwarz-gelben Bundesregierung, um Einnahmeausfälle für Länder und Kommunen.

CDU-Mann Carstensen kündigte an, Schleswig-Holstein werde bei der Abstimmung im Bundesrat am 18. Dezember nicht mitziehen und das Werk zu Fall bringen. Notfalls werde er sogar zurücktreten. Es war der Moment, als aus dem treuen Käpt´n Knuffig ein grimmiger Freibeuter wurde.

Mit Mut habe das wenig zu tun, heißt es in Schleswig-Holstein. "Es ist ein Eingeständnis von Hilflosigkeit. Es ist die blanke Not", sagt Robert Habeck, der Grünen-Fraktionschef im Kieler Landtag. Tatsächlich ist das Land im Norden so klamm, dass nichts mehr geht: 24 Milliarden Euro Schulden bei einem zwölf Milliarden Euro umfassenden Haushalt.

Eine Milliarde Euro Zinszahlungen pro Jahr, eine Milliarde für Pensionen, 3,2 Milliarden Euro Personalausgaben, jedes Jahr ein Loch von einer Milliarde, gerade noch 500 Millionen Euro zur freien Verfügung. "Wenn Carstensen es nicht schafft, mit der FDP den Haushalt in den Griff zu kriegen, kann er einpacken", meint der Grüne Habeck. "Die Lage ist fürchterlich."

Kämen jetzt auch noch die Belastungen durch Berliner Steuersenkungen dazu, Schleswig-Holstein wäre "erstarrt und praktisch pleite", wie es in Kieler Regierungskreisen heißt. "Es gibt keine politischen Gestaltungsmöglichkeiten mehr, kein Regieren, nur noch Verwalten und Stellenstreichen."

Carstensen, der im vergangenen Herbst mit Mühe die Landtagswahl gewann, gilt in Kiel als Getriebener. Er muss jetzt unangenehme Politik machen und harte Entscheidungen treffen - lauter Sachen, die ihm nicht liegen. Wahrscheinlich hatte sich der Gemütsmensch das anders vorgestellt, als er nach der Wahl am 27. September mit seinem Wunschpartner FDP weiterregieren konnte. Heilfroh war Carstensen, nach einem Schlammwahlkampf die ungeliebte SPD und ihren Frontmann Ralf Stegner abgeschüttelt zu haben.

Und nun kommt alles noch schlimmer: Sollte die Kanzlerin den Widerstand Carstensens brechen, rechnet man in Kiel mit dessen Rücktritt. Carstensen ist dünnhäutig und angeschlagen, schon im Wahlkampf hat er durchblicken lassen, dass er nicht die volle Legislaturperiode regieren will. "Plötzlich ist er wer", heißt es jetzt in Kiel über die überraschende Wandlung vom König der Volksfeste zum Widerständler der Kanzlerin. "Aber kommt er da wieder heil raus?"

Autor:  Bernhard Honnigfort
Datum:  7 | 12 | 2009
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