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10. Januar 2016

Polen: Polens Außenminister bittet deutschen Botschafter um Gespräch

Hat den deutschen Botschafter um ein Gespräch gebeten: Polens Außenminister Witold Waszczykowski  Foto: REUTERS

Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski hat den deutschen Botschafter in Warschau "zu einem Gespräch gebeten". Der Grund seien "antipolnische" Äußerungen deutscher Politiker.

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Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski hat den deutschen Botschafter in Warschau, Rolf Nikel, nach Angaben der deutschen Botschaft in Warschau nicht einbestellt, sondern nur zu einem Gespräch gebeten. Es handele sich nicht um eine formelle Einbestellung, betonte der Sprecher Lukas Wasielewski. «Wir erwarten ein Gespräch unter Partnern», fügte er hinzu. Das Ministerium habe am Samstagabend zu dem Gespräch am Montagmorgen gebeten.

Zuvor hatte der Sprecher des polnischen Außenministeriums, Artur Dmochowski, mitgeteilt, der deutsche Botschafter sei zu einem Treffen gebeten worden. Diese Formulierung wird vom polnischen Außenministerium auch für eine Einbestellung verwendet. Grund seien die «antipolnischen Äußerungen deutscher Politiker». Die staatliche polnische Nachrichtenagentur PAP meldete, Nikel sei «aufgefordert» worden, ins Außenministerium zu kommen.

Bei einer förmlichen Einbestellung wird ein Botschafter in das Außenministerium des Gastlandes zitiert. Es handelt sich dabei um eine feststehende Form des Protests gegen das von dem betroffenen Botschafter vertretene Land.

Mehrere deutsche Politiker hatten in den vergangenen Tagen Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit mehrerer Gesetze der nationalkonservativen Regierung in Warschau geäußert. Der deutsche EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hatte der neuen polnischen Regierung eine Politik nach Art des russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgeworfen. In der kommenden Woche berät die EU-Kommission über die Lage in Polen. (dpa)

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