Hamburg: Polizei schließt Moschee

Die Hamburger Sicherheitsbehörden haben die ehemalige Al-Quds-Moschee im Stadtteil St. Georg mit sofortiger Wirkung geschlossen. Mindestens 20 Polizisten und einige Zivilfahnder hätten um 6 Uhr am Morgen zugegriffen und die Verbotsverfügung zugestellt, sagte ein Sprecher der Innenbehörde. Der hinter der Moschee stehende arabisch-deutsche Kulturverein „Taiba“ sei verboten worden. Details zu dem vereinsrechtlichen Verbotsverfahren sollten auf einer Pressekonferenz am Vormittag bekanntgegeben werden.

Erwartet wurden Hamburgs Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU), der Leiter der Abteilung für Öffentliche Sicherheit und Zentrale Anti-Terror-Koordinierungsstelle, Lothar Bergmann, und der Stellvertretende Leiter des Hamburger Verfassungsschutzes, Manfred Murck.

Die Al-Quds-Moschee war durch die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA weltweit bekanntgeworden. Dort hatten sich die Attentäter mehrmals zuvor getroffen. Dazu gehörte unter anderem der Kopf der Terrorzelle, Mohammed Atta. Die Moschee, zwischenzeitlich in Taiba-Moschee umbenannt, ist seit Jahren Hauptanziehungspunkt für die dschihadistische Szene. Die Verantwortlichen des Trägervereins weigern sich nach Angaben des Verfassungsschutzes, im „Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg“ (Schura) mitzuarbeiten. Die Schura selbst hat sich klar von der Taiba-Moschee distanziert.

Laut Hamburger Verfassungsschutzbericht 2009 geht in der Stadt die größte Gefahr nach wie vor vom islamistischen Terror aus. Die Beobachtung des weltweiten Netzwerkes islamistischer Terroristen zählt zu den zentralen Aufgaben des Hamburger Verfassungsschutzes. Diese seit Jahren festgestellte Bedrohung der inneren Sicherheit erfuhr laut Verfassungsschutzchef Heino Vahldieck 2009 eine Zuspitzung. Tatsächliche Anschlagsplanungen seien im vergangenen Jahr jedoch nicht festgestellt worden.

Der islamistischen Szene in Hamburg wurden bis Ende 2009 insgesamt 2010 Personen zugerechnet (2008: 2005). Davon waren in beiden Jahren jeweils 200 Personen gewaltbereit. Der dschihadistischen Szene wurden in Hamburg 45 Personen zugeordnet (2008: 50). Sie befürworten den weltweiten bewaffneten Dschihad (Heiliger Krieg). (ddp)