Porträt: US-Verfassungrichter Stevens tritt zurück

Das Für und Wider hat er abgewogen. Soll John Paul Stevens, der am 20. April seinen 90. Geburtstag feiert, sich im Sommer vom geliebten Amt als Richter am Supreme Court der USA in den Ruhestand zurückziehen? Oder macht Amerikas dienstältester Verfassungsrichter entgegen allen Gerüchten doch weiter? Jetzt hat er sich entschieden. Er will zurücktreten.

Der republikanische Präsident Gerald Ford hatte Stevens 1975 für den Obersten Gerichtshof nominiert. Fast 35 Jahre später wirkt der kleine Mann mit dem strengen Seitenscheitel und der altmodischen Fliege zuweilen wie ein Relikt aus einer anderen Zeit. In Washington ist Stevens der letzte hohe Amtsträger der Weltkriegsgeneration. Sein Abgang könnte die fragile Balance am mächtigen Supreme Court entscheidend verändern.

Selbst wenn er nur einer von neun Verfassungsrichtern ist und zuletzt oft in der Minderheit: Stärker und nachhaltiger als manch Präsident hat Stevens die US-Gesellschaft geprägt. Wichtige Grundsatzurteile stammen aus seiner Feder, darunter zwei vernichtende Verrisse der Gefangenenpolitik unter George W. Bush. Nach dem 11. September 2001 sei die Bush-Regierung in Washington bei ihrem "Krieg gegen den Terror" kaum auf Widerstand gestoßen, schreibt der Ex-Staatsanwalt und Autor Jeffrey Toobin, bis Stevens in seinen Guantánamo-Urteilen resolut den Rechtsstaat verteidigte: "Die Exekutive ist an die Herrschaft des Rechts gebunden." Es war das erste Mal in der Geschichte der USA, dass das Verfassungsgericht sich einem Präsidenten in Kriegszeiten entgegenstellte.

Seit fast zwei Jahrzehnten gilt der Senior am Obersten Gerichtshof als intellektueller Kopf der liberalen Richterfraktion. Damit ist Stevens zugleich wichtigster Gegenspieler jenes konservativen Quartetts um Chief Justice John Roberts, der Amerikas Verfassungsgericht zunehmend dominiert. Wie sehr der Supreme Court nach rechts gerückt ist, zeigte im Januar das Urteil zur Wahlkampffinanzierung. Unternehmen und Interessengruppen dürfen seither in Wahlkämpfen uneingeschränkt politische Werbung schalten, weil auch für sie das Verfassungsrecht auf freie Meinungsäußerung gelten soll.

Der hochbetagte Richter sieht das Verfassungsgericht auf einem gefährlichen Weg, die ideologische Balance gefährdet. Deshalb quälte er sich mit der Frage der eigenen Zukunft. Jetzt, wo Stevens zurücktritt, kann Präsident Barack Obama leichter einen Nachfolger im Senat durchsetzen, der seine liberalen Rechtsauffassungen teilt. Doch egal, wen der Präsident vorschlägt: Die großen Schuhe des kleinen Richters dürfte er kaum ausfüllen.