Protestbewegung: Und sie bewegt sich doch

War das der Anfang einer neuen Bewegung von unten - Ausdruck von Volkes Zorn über die Weltwirtschaftskrise und ihrer Verursacher? Laut Polizei 30.000 Demonstranten protestierten in Frankfurt und Berlin unter dem Motto "Wir zahlen nicht für Eure Krise", 35.000 in London für einen "gerechteren" G20-Gipfel der großen Industrie- und Schwellenländer. Die Initiatoren zählten noch weit mehr Teilnehmer und klopften sich auf die Schultern, wie gut sie mobilisiert haben. Doch nüchtern betrachtet, gilt: Bundesliga und Premier League holen mehr Leute von der Couch ins Stadion.

"Der Zorn der Leute ist auch bei uns riesig", sagt Politikprofessor Claus Leggewie, "er ist genauso groß wie in England oder Frankreich." Dort hatte es schon vor Monaten heftige Proteste gegeben. Die Bürger seien sauer, dass die Profite der Banken privatisiert wurden und die Verluste nun sozialisiert werden, so der Präsident des Kulturwissenschaftlichen Instituts in Essen. Nur: Auf die Straße trieb das auch am Wochenende bloß eine Minderheit.

"Man demonstriert nur, wenn man sich davon eine politische Wirkung erhofft, aber nicht gegen das schlechte Wetter" - so die Deutung des Wittener Psychiaters und Organisationsforschers Professor Fritz Simon. Die Schuld an der Krise werde eher einem "Fehler des Systems" zugeschrieben als Verantwortlichen. Zudem seien die Deutschen "privatistischer" geworden - lieber Abwrackprämie kassieren als Plakate malen.

Eine Mobilisierung wie zu Zeiten der Friedensbewegung, als 1983 rund 300 000 Menschen in Bonn gegen die Nato-Nachrüstung protestierten, ist noch nicht in Sicht. Die meisten Deutschen schauen gelähmt zu, wie Milliarden von Euros auf den Konten von Pleitebanken verschwinden, während früher Millionen für die Sanierung von Schulen und Unis fehlten. Das hat mehrere Gründe, meint Politologe Leggewie. Erstens: In Deutschland gebe es keine schnell mobilisierbaren Protest-Strukturen wie zu Zeiten von Anti-Atom- und Friedensbewegung mehr. In Frankreich mit seiner trotzkistischen Linken und in Großbritannien mit seinen antirassistischen Gruppen und den militanteren Gewerkschaften in beiden Ländern sei das anders. "Proteste entwickeln sich nicht von selbst", sagt der Forscher. Die globalisierungskritische Bewegung Attac biete Ansätze dazu, sei aber zu sehr auf das intellektuelle Publikum ausgerichtet. Leggewie: "Die kriegen Hörsäle in jeder beliebigen Uni voll, aber keine Demos mit 500 000 Leuten hin."

Zweitens: Das soziale System in Deutschland sei immer noch dichter geknüpft als in Frankreich oder England. "In Großbritannien und Frankreich schlägt die Krise schneller auf die Unter- und Mittelschicht durch", sagt der Forscher. Die Arbeitslosigkeit ist in der Tat noch nicht eskaliert - auch durch Mittel wie Kurzarbeit, Abwrackprämie und Konjunkturspritzen. Der Mittelstand glaube noch: "Die Krise geht wieder vorbei." Das freilich könne sich bald ändern - und damit auch die Mobilisierungschancen von Attac und Co.

"Wenn Massenentlassungen etwa bei den Banken beginnen und die Gewerkschaften einsteigen, verändert sich die Lage", sagt Leggewie. Finanznöte der Bundesagentur für Arbeit seien bereits absehbar. "Da tun sich Milliardenlöcher auf." Der Politologe fürchtet auch, dass der nächste Aufschwung nicht schon 2010 wieder einsetzt, sondern "auch fünf oder zehn Jahre" auf sich warten lässt. Eine tiefe System-Krise also.

Daher seien die Ziele des Protests zu kurzfristig, moniert Leggewie. "Joberhalt ist wichtig", sagt er, "aber es müssen die richtigen Jobs sein." Die Verschränkung der Finanzkrise mit der Klimakrise werde zu wenig beachtet. Die Autoindustrie zum Beispiel solle durchaus "gesundschrumpfen" und nicht durch die Abwrackprämie künstlich auf hohem Niveau stabilisiert werden, meint der Politologe. Für deren Arbeiter und Ingenieure gebe es genügend Tätigkeitsfelder in anderen, zukunftsfähigen Branchen, wie etwa bei den erneuerbaren Energien.

Unter den Demo-Teilnehmern in Frankfurt und Berlin waren nicht wenige, die zum ersten Mal demonstrierten. Es habe sich nicht um die "übliche Klientel von Sozialprotest-Demonstrationen" gehandelt, sagte ein Attac-Sprecher. Offenbar lasse sich auch das ansonsten nicht so mobilisierungsbereite Spektrum für das Thema Finanzkrise mobilisieren.

Leggewie meint, hier könne sich eine Basis für neue, unkonventionelle Protestformen entwickeln. "Wer nicht will, dass der Staat Steuergelder falsch einsetzt, muss einen Steuerboykott machen", sagt er. "Und wenn Pleite-Banken Millionen-Boni an Manager raushauen, muss man sein Konto dort auflösen."