Putsch in Honduras: Übergangsregierung tritt zurück

Der Weg für eine Regierung der nationalen Einheit ist scheinbar frei: Die Putschregierung ist zurückgetreten. Doch es gibt Anzeichen für ein weiteres Scheitern der Vermittlungen. Von Klaus Ehringfeld

Ein Anhänger von Manuel Zelaya mit der Landesflagge von Honduras.
Foto: Foto: dpa

Tegucigalpa. In Honduras klammert sich Putschpräsident Roberto Micheletti an die Macht. Er entließ am Donnerstagabend alle Minister seiner Putschregierung, um dem vor einer Woche geschlossenen Abkommen Genüge zu tun und einer Regierung der Nationalen Einheit den Weg zu bereiten. Doch Micheletti ließ keinen Zweifel daran aufkommen, dass er auch diese neue Einheitsregierung führen werde.

Damit geht die Farce um das Präsidentenamt drei Wochen vor der Wahl in die nächste Runde, und Micheletti macht sich einmal mehr über die Internationale Gemeinschaft und das voreilig als "Ende der Staatskrise" gefeierte Abkommen vom 30. Oktober lustig. Laut der Übereinkunft hätte sich bis Donnerstag um Mitternacht die Regierung der Einheit und Versöhnung bilden sollen. Doch dazu ist es nicht gekommen. Der gestürzte Präsident Manuel Zelaya weigerte sich, Mitglieder für das Versöhnungskabinett zu benennen, da er zuerst seine Wiedereinsetzung ins Amt fordert.

Es zeigt sich, dass die auf Druck der USA zustande gekommene Übereinkunft viele Schlupflöcher enthält. So regelt das Abkommen nicht, wer der neuen Regierung vorstehen soll. Und im zentralen Punkt, der Wiedereinsetzung Zelayas, fehlt eine Frist. Zelaya drohte bereits mehrfach damit, das Abkommen als ungültig zu betrachten, sollte er nicht umgehend wieder in sein Amt eingesetzt sein. Zelaya war am 28. Juni im Morgengrauen aus dem Amt geputscht und nach Costa Rica ins Exil gebracht worden. Seither ist keine Ruhe mehr in Honduras eingekehrt.

Autor: Klaus Ehringfeld

Datum: 6 | 11 | 2009

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