Putschpläne in Türkei: Was weiß der Generalstabschef?

Ilker Basbug scheint für seinen Job prädestiniert: Der Nachname des türkischen Generalstabschefs bedeutet Oberbefehlshaber. Aber strebt der 66-Jährige womöglich nach Höherem, will er sich mit einem Putsch an die Staatsspitze aufschwingen? Diese Fragen stellen sich immer mehr Türken. Auf eine Antwort warten sie vergeblich. Basbug schweigt.

Kein Wunder. Denn es geht um eine brisante Sache. Im Juni veröffentlichte die Tageszeitung Taraf einen angeblichen "Aktionsplan zur Bekämpfung des Reaktionismus" - darunter sind im Sprachgebrauch der türkischen Militärs islamistische Bestrebungen zu verstehen. Der Plan sieht vor, die islamisch-konservative Regierung von Ministerpräsident Tayyip Erdogan durch eine Desinformationskampagne zu destabilisieren und so den Boden für einen Militärputsch zu bereiten.

Das Dokument, angeblich angefertigt als Vorlage für den Generalstab, soll die Unterschrift eines Obersts der Armee tragen. "Ein Stück Papier", höhnte Generalstabschef Basbug. Das Schriftstück sei eine Fälschung, mit der das Militär in Misskredit gebracht werden solle. Doch jetzt ist das Original aufgetaucht. Und Basbug gerät in Erklärungsnot.

Der echte Aktionsplan wurde der Istanbuler Staatsanwaltschaft zugespielt, mit einem anonymen Schreiben, dessen Absender sich lediglich als "Sohn einer Familie, die den türkischen Streitkräften seit Generationen gedient hat", zu erkennen gibt - mutmaßlich ein ranghoher Offizier. Der Absender schreibt auch, die Putschvorbereitungen seien weiter im Gang. Und er nennt Namen. So soll der Aktionsplan von General Hasan Igsiz in Auftrag gegeben worden sein, Kommandeur der 1. Armee. Igsiz gilt als Anwärter auf die Nachfolge Basbugs als Generalstabschef.

Nachdem das Original auftauchte, ordnete Basbug eine neue Untersuchung an. Sie scheint allerdings weniger der Verschwörung zu gelten als der Suche nach jenen, die den Plan an die Öffentlichkeit lancierten. Parallel dazu ermittelt die Justiz gegen die mutmaßlichen Verschwörer. Die Staatsanwaltschaft bestellte bereits einige Offiziere ein, doch die ignorieren die Vorladungen. Aber was weiß Basbug über die Verschwörung? Rücktrittsforderungen werden laut.

Vormundschaft des Militärs

Inzwischen kam heraus: Putschpläne schmiedeten hohe Militärs schon 2004 und 2007. In der Türkei muss man solche Enthüllungen ernst nehmen. Denn in den vergangenen fünf Jahrzehnten stürzten die Streitkräfte vier demokratisch gewählte Regierungen - zuletzt 1997 die des islamistischen Premiers Necmettin Erbakan, des Mentors von Erdogan. Auch der verlangt nun Klarheit. Am Donnerstagabend traf der Premier den Generalstabschef. Man habe sich darauf geeinigt, die Affäre "so schnell wie möglich aufzuklären", hieß es.

Das Offizierskorps steht schon jetzt vor einem Scherbenhaufen: Statt die Regierung in Misskredit zu bringen, ramponierte der "Aktionsplan" das Ansehen der Streitkräfte. Für Inal Batu, einen prominenten Veteranen der türkischen Diplomatie, steht nach den Enthüllungen fest, dass die türkische Demokratie immer noch "unter Vormundschaft der Militärs" stehe. Die bekanntgewordenen Putschpläne, fürchtet Batu, seien "nur die Spitze des Eisbergs".