Reaktionen auf neue EU-Spitze: Skepsis in Washington und Ankara

Washingtons offizielle Reaktion auf Europas neue Doppelspitze war sachlich und knapp: Barack Obama gratulierte dem ersten ständigen Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy und der neuen "Außenministerin" Catherine Ashton, wie man das eben tut. Er sehe einer engen Zusammenarbeit entgegen, schrieb Obama. Die neuen Ämter würden die EU in die Lage versetzen, ein noch stärkerer Partner der USA zu sein, erklärte der Mann, der sich soeben in Asien zum ersten pazifischen US-Präsidenten ausgerufen hat.

Amerikas Kommentatoren dagegen halten wenig von Höflichkeitsfloskeln und noch weniger von der neuen EU-Spitze: "Wenn es das Ziel des Lissabon-Vertrages war, ein prominenteres Gesicht Europas zu schaffen, dann ist das Ergebnis das Gegenteil", bilanzierte die New York Times. Die Wahl zeige eher "Europas Probleme statt seine Bereitschaft auf, einen einheitlicheren, kräftigeren Platz in der Weltpolitik einzunehmen".

Wer in den USA angesichts der aktuellen eigenen Schwäche einen starken Partner in Europa wünscht, hatte eher auf Spitzenpersonal vom Kaliber eines Tony Blair gehofft. Dann wäre die neue EU-Führung in Washington womöglich sogar ernst genommen worden. Mit weltpolitischen Novizen wie Van Rompuy und Ashton aber steht nicht nur für die New York Times fest, dass die maßgeblichen Strippenzieher in Europa nicht allzu viel Macht abtreten wollten.

Die USA und andere Partner der EU sollten wenig Änderungen an ihren bilateralen Beziehungen mit Europas Regierungen erwarten, urteilt auch die Washington Post. "Angerufen wird der, von dem man erwartet, dass er für Europa spricht." So hatte Angela Merkel Zweifel an der Wahl Van Rompuys zurückgewiesen, unter Anspielung auf die berühmte Frage des früheren US-Außenministers Henry Kissinger, unter welcher Telefonnummer er die EU erreichen könne. Nun ist klar: Wenn die USA Europas Rat suchen, dürften auch künftig die Telefone in London, Paris und Berlin klingeln.

Die türkische Regierung hat zurückhaltend auf die Nominierung Van Rompuys reagiert. Es sei gut, dass Rompuy versprochen habe, im Umgang mit der Türkei Neutralität zu wahren, sagte Europaminister Egemen Bagis. Der Belgier hatte sich in der Vergangenheit gegen einen türkischen EU-Beitritt ausgesprochen: "Die Türkei ist nicht ein Teil von Europa und wird niemals ein Teil von Europa sein", sagte er britischen Medien zufolge als belgischer Oppositionspolitiker bei einem Treffen mit dem Europarat. Die meisten türkischen Kommentatoren sehen in seiner Berufung einen Sieg der Gegner des EU-Beitritts. (ost/öh)