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27. Januar 2016

Rechtsextremismus im Internet: Neonazi-Portal "Altermedia" verboten

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Das Portal „Altermedia“, das der Kameradschaftsszene zugerechnet wurde und unter Neonazis nicht unumstritten war, ging bereits in den frühen 2000er Jahren online.  Foto: dpa

Das Bundesinnenministerium geht gegen die Betreiber einer rechtsextremen Internet-Plattform vor. Zwei Beschuldigte werden verhaftet, die Polizei durchsucht zahlreiche Wohnungen in mehreren Bundesländern.

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Mittwoch das Neonazi-Internetportal „Altermedia Deutschland“ nach dem Vereinsrecht verboten. Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen fünf mutmaßliche Betreiber der Webseite wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung.

Die Polizei durchsuchte am Mittwoch Wohnungen in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Berlin und Thüringen sowie im spanischen Urlaubsort Lloret de Mar. Zwei Beschuldigte wurden festgenommen: Die Bundesanwaltschaft wirft Jutta V. und Ralph Thomas K. vor, mit drei weiteren namentlich bekannten Personen das Portal betrieben zu haben. Die 47-Jährige und der 27-Jährige sollen die Rädelsführer einer kriminellen Vereinigung sein. Sie stünden zudem im Verdacht, volksverhetzende Beiträge verbreitet zu haben, teilt die Bundesanwaltschaft mit: „Diese reichen von Gewaltaufrufen gegen in Deutschland lebende Ausländer über die Verächtlichmachung von Menschen anderen Glaubens und anderer Hautfarbe bis hin zur Leugnung des Holocaust.“

K. soll laut einem Bericht des SWR bei den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg 2014 für die NPD kandidiert haben. Die Bundesanwaltschaft wollte das auf Anfrage nicht bestätigen.

Das Portal „Altermedia“, das der Kameradschaftsszene zugerechnet wurde und unter Neonazis nicht unumstritten war, ging bereits in den frühen 2000er Jahren online. Aus Sicht der Bundesanwaltschaft war es „das im deutschsprachigen Raum führende rechtsextremistische Internetportal“. Beobachtern der Szene zufolge hat die Bedeutung der Webseite seit einigen Jahren aber deutlich abgenommen. 2011 wurden zwei frühere Hintermänner der Seite zu Haftstrafen verurteilt. Mehrmals ging das Portal vom Netz, konnte aber stets einen neuen Provider finden. Die Behörden standen in der Kritik, weil sie nicht frühzeitig gegen die Betreiber vorgegangen waren.

Der Server, auf dem die Seite zuletzt erreichbar war, steht in Russland. Die Internetadresse ist auf den Namen eines US-amerikanischen Neonazis angemeldet. Im Laufe des Mittwochvormittags ging die Webseite offline.

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