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12. August 2014

Rechtsextremismus: Neonazis entdecken das Internet

Manuela Schwesig (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, präsentiert den Bericht "Rechtsextremismus online".  Foto: dpa

Unter dem Deckmantel des Humors erreichen Rechtsextreme immer mehr deutsche Jugendliche. Die Propaganda offenbart ein extremistisches Weltbild – das erkennen viele junge Menschen zu spät.

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Deutsche Rechtsextreme verbreiten ihre Propaganda immer gezielter in sozialen Netzwerken. Neonazis erzielten vor allem mit rassistischem Humor eine große Reichweite bei Jugendlichen, schrieb die Organisation Jugendschutz.net in ihrem Jahresbericht „Rechtsextremismus Online“. „Einerseits werden Jugendliche geködert mit modernen, poppigen, fetzigen Kampagnen bei Facebook, You-Tube und Co. Und gleichzeitig erleben wir, dass es immer mehr blanken Hass gibt“, sagte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) am Dienstag bei der Vorstellung des Berichts in Berlin.

Offene Hetze

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Neben geschmacklosen Witzen würden vor allem extremistische Parolen zu aktuellen Themen wie dem Gaza-Krieg im Internet tausendfach – und häufig unbedacht – geliked oder geteilt, sagte Stefan Glaser von Jugendschutz.net. „Das Social Net führt dazu, dass sich solche Inhalte schneeballartig verbreiten.“ Damit könnten rassistische Botschaften auch Jugendliche außerhalb des rechtsextremen Spektrums erreichen.

„Der zweite Trend ist, dass wir feststellen, dass sich offener Hass immer häufiger Bahn bricht“, sagte Glaser. Unverschleierte und grausame Bilder, Videos oder Texte in Netzwerken und auf Websites stießen auf enorme Zustimmung – so zum Beispiel offene Hetze gegen Sinti und Roma sowie Gewaltvideos gegen Homosexuelle. Laut Bericht stieg die Gesamtzahl der gesetzeswidrigen Botschaften 2013 auf einen neuen Höchststand von 1842. Im Jahr 2012 waren es noch 1673 Fälle.

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Ein großes Problem bei der Strafverfolgung und Löschung der Inhalte ist, dass ein Großteil auf ausländischen Servern lagert. Zwar laufe die Zusammenarbeit mit Plattformen wie You-Tube, Facebook und Twitter gut und gemeldete Einträge würden schnell gelöscht oder zumindest in Deutschland gesperrt. Rechtsextreme in anderen Netzwerken müssten dagegen kaum Konsequenzen für Hetze befürchten, beklagte Glaser.

„Ich fordere alle Provider auf, die gesetzlichen Möglichkeiten zu nutzen“, sagte Ministerin Schwesig, die die unverzügliche Löschung von fremdenfeindlichen Einträgen verlangte. Es sei jeder Einzelne aufgefordert, sich Hassbotschaften im Internet entgegen zu stellen und diese zu melden. Wegklicken reiche nicht. (dpa)

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