Eilverfahren: Rückschlag für Stammzell-Forschung

In Amerikas Stammzell-Laboren herrscht Entsetzen und Ratlosigkeit. Mit einer Eilverfügung hat US-Bundesrichter Royce Lamberth für einen Paukenschlag gesorgt: Weil Klagen gegen die Stammzell-Politik von Präsident Barack Obama nach Ansicht des Richters „gute Erfolgsaussichten“ haben, setzte er die Regelung mit sofortiger Wirkung außer Kraft.

Erst im März 2009 hatte Obama den restriktiven Kurs von Vorgänger George W. Bush gelockert – nun ist unklar, ob in den USA selbst eine eng begrenzte Förderung von embryonaler Stammzell-Forschung noch zulässig ist. Wissenschaftler sprachen von Chaos und einem dramatischen Rückschlag. Das Justizministerium prüft, was nach dem Eilentscheid noch erlaubt ist.

Präsident als Türöffner

Seit 2001 durften in den USA staatliche Mittel zunächst nur für Forschungsarbeiten an 21 bereits existierenden embryonalen Stammzell-Linien verwendet werden. Privat finanzierte Forschung ist erlaubt, blieb in der Praxis aber sehr begrenzt. Bush wollte mit der Beschränkung sicherstellen, dass keine Steuermittel eingesetzt werden, wenn menschliche Embryonen vernichtet werden. Zugleich öffnete er die Tür für staatliche Fördermittel einen Spalt. Obama stieß diese Tür dann weit auf: Auch Arbeiten an neu gewonnenen Linien waren seither förderfähig. Laut US-Medien finanzierte die Regierung zuletzt Arbeiten an 75 dieser Linien mit 137 Millionen Dollar.

Richter Lamberth erkannte darin nun einen Verstoß gegen das Gesetz, das die Förderung von Forschungsarbeiten verbietet, bei denen menschliche Embryonen zerstört oder geschädigt werden. Wenn ein Schritt zur Zerstörung von Embryonen führe, sei „das gesamte Projekt vom Erhalt staatlicher Mittel ausgeschlossen“, heißt es in dem Eilentscheid. Streng ausgelegt könnte das auch jene 21 Stammzell-Linien betreffen, die seit 2001 für Forschungsprojekte zugelassen waren.

Gegen die Obama-Richtlinie geklagt hatten Wissenschaftler, die an adulten Stammzellen arbeiten und sich durch den Abfluss von Fördergeldern zugunsten von Embryonen-Linien finanziell geschädigt sehen, sowie mehrere christliche Gruppen.