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18. Januar 2016

Rücktritt: Hamburg wechselt den Innensenator

Michael Neumann (re.) tritt ab, der neue Innensenator ist Andy Grote (li.), wie Bürgermeister Olaf Scholz bekanntgibt.  Foto: dpa

Michael Neumann ist schon der zweite Senator, den Bürgermeister Olaf Scholz innerhalb von vier Monaten verliert. Nachfolger soll der bisherige Leiter des Bezirksamts Mitte werden: Andy Grote.

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Nach knapp fünf Jahren im Amt ist Hamburgs Innen- und Sportsenator Michael Neumann (SPD) zurückgetreten. «Man kann darauf warten, dass man wie ein Hund vom Hof gejagt wird, und man kann selbstbestimmt Entscheidungen treffen», sagte der 45-Jährige am Montag zu seinem Schritt. «Ich bin froh, dieses Amt abgeben zu dürfen - in Dankbarkeit, aber eben auch mit dem Ziel, dann abzutreten, wenn die Flamme vielleicht nicht mehr so brennt.» Nachfolger soll der bisherige Leiter des Bezirksamts Mitte, Andy Grote (47), werden, wie Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) bekanntgab.

Nach dem Nein der Hamburger beim Referendum zur Olympia-Bewerbung am 29. November hatte sich Neumann tief enttäuscht gezeigt. Das «Hamburger Abendblatt» hatte bereits Mitte Dezember berichtet, der Sport- und Innensenator sei zum Rücktritt entschlossen. Neumann hatte sich massiv für die Bewerbung eingesetzt. Dann stimmten 51,6 Prozent der Wähler gegen Olympia, nur 48,4 Prozent waren dafür. Neumann hatte das Ergebnis als «unfassbar» bezeichnet.

Scholz sagte, er habe Zeit gehabt, über eine Nachfolge von Neumann nachzudenken. Der Innensenator habe seinen Rücktrittswunsch schon zur letzten Bürgerschaftswahl im Februar 2015 an ihn herangetragen. «Wir haben uns dann darauf verständigt, dass das nicht geschehen sollte vor dem Referendum über die Olympiabewerbung und dass, wenn das vorbei ist, dann Anfang diesen Jahres ein Wechsel stattfinden kann.»

Mit Neumann verliert Scholz den zweiten wichtigen Senator innerhalb von vier Monaten. Ende September war Melanie Leonhard Nachfolgerin von Sozialsenator Detlef Scheele geworden, der Mitte Oktober nach Nürnberg in den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit wechselte.

Neumann leitete die Hamburger Innenbehörde seit der Regierungsübernahme der SPD unter Scholz 2011. Er galt als «Hardliner». Unter seiner Führung ließ die Polizei das Schanzenviertel nach gewaltsamen Protesten von Linksextremisten zum Gefahrengebiet erklären. Gegen Einbrecher und Rocker bildete die Hamburger Polizei Sonderkommissionen. Auch nach den massenhaften sexuellen Übergriffen gegen junge Frauen in der Silvesternacht ließ er eine Sonder-Ermittlungsgruppe gründen. Zugleich warnte er vor wenigen Tagen, Zuwanderer unter Generalverdacht zu stellen. (dpa)

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