Rüstungsexporte: Deutschland ganz vorne - im Waffenhandel

Bonn (dpa - Die Bundesrepublik Deutschland gibt einer Studie zufolge soviel Geld wie nie zuvor für militärische Zwecke aus und mischt auch beim internationalen Waffenhandel kräftig mit. Durch Rüstungsexporte würden Milliardensummen erlöst, Deutschland zähle hier weltweit zu den führenden Nationen.

Das berichteten unabhängige Friedensforscher in Bonn. Lieferungen gingen auch in problematische Empfängerländer wie Angola, Ägypten, Oman oder Pakistan. Laut dem aktuellem Rüstungsexportbericht der Regierung belief sich der Gesamtwert der erteilten Ausfuhrgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter 2007 auf 8,7 Milliarden Euro, das bedeute einen Anstieg um eine Milliarde Euro gegenüber dem Vorjahr.

Auch der Verteidigungsetat der Bundesrepublik lege seit 2006 wieder stetig zu und habe in diesem Jahr mit rund 31,2 Milliarden Euro einen neuen Höchststand erreicht, berichteten Experten des Internationalen Konversionszentrums Bonn (BICC), das zu den führenden Friedens- und Konfliktforschungsinstituten Deutschlands gehört. Ein großer Teil der Militärausgaben - rund 5,3 Milliarden Euro - sei für die Beschaffung neuer Waffensysteme vorgesehen. Es sei auch davon auszugehen, dass die Ausgaben für Auslandseinsätze der Bundeswehr, die sich 2007 auf 911 Millionen Euro beliefen, "in den kommenden Jahren weiter ansteigen werden".

Insgesamt halte der Trend zur Hochrüstung bei konventionellen Waffen (ohne Atomwaffen) weltweit an, heißt es im BICC-Jahresbericht 2008/2009. Global stiegen die Militärausgaben seit Mitte der 1990er Jahre immer weiter. Sie hätten im Jahr 2007 bei gut 1,3 Billionen US- Dollar gelegen. Das bedeute real (inflationsbereinigt) eine Zunahme um sechs Prozent gegenüber 2006 und um 45 Prozent seit 1998.

Die Vision von US-Präsident Barack Obama für eine atomwaffenfreie Welt weise in die richtige Richtung, sagte BICC-Direktor Peter Croll. "Doch auch die ständig steigenden globalen Militärausgaben gehören dringend auf die abrüstungspolitische Agenda." Auch unter Obama blieben die Militärausgaben der USA nach absoluten Zahlen im weltweiten Vergleich "einsame Spitze", sagte Croll.